Nr. 409/11 vom 20. September 2011
Johannes Callsen zur Vorhabenplanung der Landesregierung: Wir bringen das Land weiter voran!
Zur Vorhabenplanung der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen:
„Die Vorhabenplanung zeigt, dass CDU und FDP in Schleswig-Holstein weiter mit Hochdruck arbeiten. Das hat sich bis heute gelohnt, und es lohnt sich weiter. Rot/Grün hat das Land gelähmt, wir bringen es wieder voran.“
Die Argumentation der Opposition sei leicht durchschaubar, so der CDU-Fraktionschef. „Ein Blick in die letzten Landtagsprotokolle zeigt doch: Immer wieder wurde uns vorgeworfen, so kurz vor der Wahl noch Gesetze zu verabschieden. Wenn nun behauptet wird, die Koalition habe nichts getan, dann ist das schlichtweg lächerlich.“
Es sei schon bemerkenswert, dass die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen selbst den dringend notwendigen Ausbau der Stromnetze sowie das Energie- und Klimakonzept in einer so abfälligen Art und Weise kommentierten, wie die Abgeordnete Monika Heinold das in ihrer heutigen Pressemitteilung getan habe. „Dass die Grünen alles tun, um notwendige Infrastrukturprojekte zu verhindern oder zumindest zu verzögern, daran haben wir uns ja schon lange gewöhnt“, so Callsen.


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Seite 1/2 CDU und FDP hätten das Land entscheidend voran gebracht:
„Wir setzen als erstes Bundesland überhaupt die Schuldenbremse um, die Zahl der Arbeitslosen ist so niedrig wie seit 16 Jahren nicht, die Wirtschaft brummt. Das alles haben wir unter Führung von Peter Harry Carstensen mit einer Ein-Stimmen-Mehrheit geschafft. Wir haben viel erreicht, und wir werden das Land noch weiter voran bringen. Das haben die Menschen hier verdient“, so Callsen abschließend.



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