Innenpolitik
Nr. 406/11 vom 20. September 2011
Werner Kalinka: Wenn Herr Albig den Rockern in Kiel keinen Zentimeter Raum lassen will, dann hat er noch Einiges vor sich!
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig aufgefordert, nicht nur gegen die Rockergruppe „Mongols“ vorzugehen. Seiner Aussage, „wir lassen Rockern in dieser Stadt keinen Zentimeter Raum“, müssten weitere ordnungsrechtliche Maßnahmen folgen.
Die Begründung zur Schließung des „Mongols“-Vereinsheims in Kiel-Gaarden ließe sich wohl auch auf weitere Einrichtungen anwenden. Störungen und Belastungen für die Bürger würden nicht nur von „Mongols“-Treffpunkten ausgehen.
Der Abgeordnete: „Die Schließung des „Mongols“-Vereinsheims verhindert derzeit lediglich, dass sich eine weitere Rockergruppe in Kiel nieder lässt“.
Dies machten auch Teile der Begründung der Stadt Kiel deutlich. Die im Zusammenhang mit der Schließung des Klubheims angeführten gewalttätigen Auseinandersetzungen zeigten ebenso klar wie die Sicherstellung von Waffen, die auf eine „Einstellung auf gewalttätige Konfrontationen“ schließen ließen, dass die Mongols sich im Einflussbereich einer bereits ansässigen Rockergruppe hatten ansiedeln wollen.
„Damit belegt das Ordnungsamt der Stadt selbst, was jeder weiß, der mit
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Seite 1/2 offenen Augen durch Kiel fährt: In Kiel haben Rocker längst ihren Platz gefunden. Anders gesagt: wenn Herr Albig den Rockern in Kiel keinen Zentimeter Raum lassen will, dann hat er noch Einiges vor sich“, so Kalinka.
Die CDU-Fraktion fordere seit langem die Nutzung aller Möglichkeiten des Ordnungsrechts, um der zunehmenden Rockerkriminalität Einhalt zu gebieten, betonte der Innenexperte.
„Sehr entscheidend kommt es aber auch darauf an, dass Strukturen, die hinter den Aktivitäten bestimmter Rockergruppen stehen, an der Quelle bekämpft werden. Optisch sichtbare Aktionen sind das eine, der verstärkte Kampf gegen die Strukturen das andere“, so Kalinka abschließend.



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