Verkehrspolitik
Nr. 459/10 vom 17. Dezember 2010
Hans-Jörn Arp TOP 38: Das Jahrhundertprojekt ist jeden investierten Cent Wert
Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn
Wir haben in den letzten beiden Legislaturperioden an die 20 Mal das Thema Fehmarnbeltquerung im Landtag aufgegriffen. Hinzu kommen noch einmal Dutzende Beratungen in den Ausschüssen. Wir haben den Punkt heute erneut von uns aus aufgegriffen, weil in den letzten Wochen wichtige Ereignisse zu verzeichnen waren. Vor diesem Hintergrund danke ich dem Minister für seinen umfangreichen Bericht.
Die Fehmarnbeltquerung ist neben der A 20 das zentrale Projekt für unser Land! Sie verbindet die Boomregionen Kopenhagen/Malmö und Hamburg sowie die BeNeLux-Länder. Sie wird zu der Wirtschaftsachse in ganz Nordeuropa, von der wir hier in Schleswig-Holstein ganz besonders profitieren wollen – und auch profitieren werden! Dass diese Verbindung hier gebaut wird, ist ein Glücksfall für das gesamte Land. Wir werden mit ihr wirtschaftliches Wachstum, mehr Arbeitsplätze und neue Perspektiven schaffen. Und deswegen sollten wir nicht ständig darauf rumhacken wie die Grünen, sondern uns darüber freuen und stolz darauf sein! Und das tue ich auch: Ich freue mich auf die Fehmarnbeltquerung!
Und ich sage Ihnen auch warum: Mittlerweile gibt es nämlich fast nichts mehr,
Pressesprecher Dirk Hundertmark Landeshaus, 24105 Kiel Telefon 0431-988-1440 Telefax 0431-988-1443 E-mail: info@cdu.ltsh.de Internet: http://www.cdu.ltsh.de


Seite 1/3 was meine Freude trüben könnte:
1. Höchstwahrscheinlich bauen die Dänen einen Absenktunnel. Der sieht zwar nicht so schön aus wie eine Brücke. Dafür ist er offensichtlich günstiger und beeinträchtigt die Seeschifffahrt nicht.
2. Die Zustimmung zu dem Projekt ist im gesamten Land nach wie vor sehr hoch! Wir arbeiten mittlerweile intensiv daran, mit den Betroffenen vor Ort auch noch die letzten Zweifler zu überzeugen. Regelmäßig finden Treffen statt: Mit den Bürgerinitiativen, mit den Touristikern, mit der Bahn, mit dem Bund und auch mit den betroffenen Landwirten. Der Minister hat es ausgeführt: Wir haben dem Planfeststellungsverfahren ein umfangreiches Raumordnungsverfahren vorgeschaltet, um alle Interessen zu berücksichtigen. Das ist gut, das ist richtig, und das hilft auch, die Realisierung des Projektes zu beschleunigen.
3. Die Überprüfung des Bedarfsplanes für Bundesschienenwege war der Ritterschlag für das gesamte Projekt. Jeder investierte Euro in die Hinterlandanbindung der Fehmarnbeltquerung hat einen volkswirtschaftlichen Gegenwert von 6,70 Euro.
Das sind Werte, von denen man nur träumen kann! Damit ist das Projekt das wirtschaftlichste in ganz Deutschland. Und bedenken Sie: Bei der Überprüfung wurde mit aktualisierten Güterverkehrszahlen gearbeitet und die gleichen Maßstäbe angesetzt, wie bei anderen Projekten auch. Wenn Sie der Fehmarnbeltquerung die Wirtschaftlichkeit absprechen, sprechen Sie diese allen Schienenprojekten ab! Und Sie glauben doch nicht ernsthaft, dass jemand in Berlin in einem von einem Bayern geführten Ministerium die Zahlen so hinbiegt, dass sie den Schleswig-Holsteinern passen!
Vielmehr sollten auch die Grünen sich über den Nutzen-Kosten-Faktor von 6,7 freuen, weil dadurch Spielraum für alternative Trassenverläufe entstanden ist – das hat das Bundesverkehrsministerium uns gegenüber deutlich festgestellt. Das kommt nicht zuletzt den Betroffenen vor Ort zugute, wofür ich sehr dankbar bin.
Dem Versuch der Grünen, der Hinterlandanbindung eine verfassungswidrige Mischfinanzierung anzudichten, möchte ich hier als Teil des Hausgesetzgebers energisch widersprechen. Und da stimme ich auch mit dem Wissenschaftlichen Dienst nicht überein. Es handelt sich bei der DB AG nicht um einen Teil der bundesunmittelbaren Verwaltung, so dass das Mischfinanzierungverbot nicht greifen kann.
Viel wichtiger als das ist aber die Botschaft, die ich Ihnen in diesem

Seite 2/3 Zusammenhang mit auf den Weg gebe: Egal was Sie anstellen, liebe Kollegin Fritzen, lieber Kollege Dr. Tietze, ich verspreche Ihnen, Sie werden das Projekt Fehmarnbeltquerung nicht zu Fall bringen! Das wird Ihnen nicht gelingen!
Und ich setze dabei auch auf den Kollegen Bernd Schröder, der als Stimme der Vernünftigen in der SPD-Fraktion an der Fehmarnbeltquerung festhält! Dem nicht, wie seinem Vorsitzenden, der Kompass fehlt, sondern klare Kante zeigt. Wir brauchen mehr von diesen Typen, dann wird die Fehmarnbeltquerung ein durchschlagener Erfolg für das gesamte Land!



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