Innenpolitik
Nr. 399/10 vom 07. Januar 2010
Werner Kalinka begrüßt Entscheidung des Innenministeriums zu Winterreifen für die Polizeifahrzeuge
Als „richtig und absolut notwendig“ hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, die heutige (07. Januar) Entscheidung von Innenminister Klaus Schlie (CDU) bezeichnet, zukünftig alle Funkstreifenwagen und eine Reihe ziviler Einsatzfahrzeuge mit Winterreifen auszustatten.
„Wir sind es der Sicherheit und Gesundheit unserer Polizeibeamtinnen und –Beamten schuldig, dass ihre Dienstfahrzeuge in dieser Witterung die richtige Bereifung haben“, erklärte Kalinka, der den Innenminister zu dieser Entscheidung ermutigt hatte, in Kiel. Neben der Fürsorgepflicht des Dienstherren und der Herstellung größtmöglicher Einsatzbereitschaft spiele dabei auch die Vorbildfunktion der Polizei im Straßenverkehr eine Rolle.
Der Innenexperte wies darauf hin, dass die Streifenwagen der Polizei in den letzten 20 Jahren mit Allwetterreifen ausgerüstet waren. „In schwierigen Witterungsverhältnissen reichen diese jedoch nicht aus“, sagte Kalinka. Vor diesem Hintergrund bedauerte er, dass eine Umrüstung aller Streifenwagen aufgrund der notwendigen Ausschreibung erst zum nächsten Winter möglich sei. „1000 Einsatzfahrzeuge lassen sich nicht von einem Tag auf den anderen umrüsten. Umso wichtiger ist, dass für den nächsten Winter Klarheit besteht“, erklärte der Innenexperte abschließend.


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