Verkehrspolitik
Nr. 224/07 vom 08. Juni 2007
Hans-Jörn Arp zur Fragestunde zum Bahnnetz Ost: Keine neuen Erkenntnisse
Zur heutigen Fragestunde zum Netz-Ost im Schleswig-Holsteinischen Landtag erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp:
„Diese Fragestunde im Landtag hat in der Sache weiter nichts gebracht als eine Wiederholung der bereits am 31.05.2007 in der bewusst öffentlich abgehaltenen gemeinsamen Ausschusssitzung gestellten Fragen.“
Alle Sachfragen seien bereits in der Ausschusssitzung von Minister Austermann umfassend beantwortet worden.
Auch am Ende der heutigen Fragestunde bleibe deshalb festzuhalten: Seit dem November letzten Jahres versuchten die Kritiker des Ministers vergeblich, diesem Unregelmäßigkeiten im Verlauf des Verfahrens nachzuweisen. Das von Minister Austermann gewählte und vom Bundeskartellamt nicht beanstandete Verfahren habe im Ergebnis dazu geführt, dass Schleswig-Holstein im Netz Ost 20 Millionen Euro pro Jahr einsparen kann.



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