Nr. 031/07 25. Januar 2007



PRESSESPRECHER Dirk Hundertmark Landeshaus, 24105 Kiel Telefon 0431-988-1440 Telefax 0431-988-1444 E-mail: info@cdu.ltsh.de Internet: http://www.cdu.ltsh.de Es gilt das gesprochene Wort
Familienpolitik Frauke Tengler zu TOP 36: Das Elterngeld wurde in Schleswig-Holstein reibungslos eingeführt Seit dem 1. Januar 2007 gibt es das Elterngeld.
Wir erinnern uns an eine zum Teil bizarre, skurrile Berichterstattung aus Gynäkologenpraxen und Expertenbefragungen zum Thema: Errechneter Geburtstermin vor dem 1. Januar erwünschter Geburtstermin mindestens kurz nach Null Uhr am 1. Januar 2007.
Dieser Umstand beweist wie positiv die Einführung des Elterngeldes aufgenommen werden: jeder will es haben!
Die aktuelle Shell-Jugendstudie hat unterstrichen, Familie ist nach wie vor zeitgemäß, aber die Rahmenbedingungen, die wir als Gesellschaft Familien im 21. Jahrhundert zumuten, sind nicht mehr zeitgemäß.
Zwei von drei jungen Frauen wollen heute Kinder und Beruf, und zwar in ganz unterschiedlichen Ausprägungen, von Teilzeit bis Vollzeit. Sie möchten, dass Familienwerte und berufliches Fortkommen Hand in Hand gehen. Die Wirklichkeit sieht oft anders aus. Zwei von drei jungen Männern wollen mehr Erzieher als nur Ernährer ihrer Kinder sein. Sie wünschen sich Zeit mit ihren Kindern. Auch hier sieht die Wirklichkeit oft anders aus. Diese Diskrepanz zwischen Wunsch und Wirklichkeit haben die jungen Menschen mit Verzicht beantwortet: Entweder Verzicht auf Kinder oder Verzicht auf Entfaltung des Erlernten im Beruf.
Im siebten Bundesfamilienbericht werden drei Forderungen aufgestellt:
1. Ein Neuzuschnitt der Geldleistungen an Familien;
2. eine Verbesserung der Chancen im Arbeitsalltag und mehr Zeit;
3. eine flexible, vielfältige Kinderbetreuung. Die erste und ein Teil der 2ten der drei Forderungen: - ist durch die Einführung des Elterngeldes – erfüllt worden.
Eltern wünschen sich in der ersten Zeit nach der Geburt nichts mehr, als gemeinsame Zeit mit ihrem Neugeborenen. Diese Zeit wird den Eltern durch das Elterngeld gegeben und dies ohne in ein finanzielles Loch zu fallen.
Nach dieser engen Phase mit dem Neugeborenen tritt dann die Frage der Kinderbetreuung in den Fokus der jungen Eltern. Und da gibt es noch einiges zu tun.
Aber das Elterngeld ist ein erster wichtiger positiv veränderter Schritt einer Familienpolitik, die sich am Lebenslauf orientiert, einer Familienpolitik, die die realen Probleme und Wünsche junger Familien Rechnung trägt und jungen Familien die Chance gibt, Erziehung und Einkommen in Einklang zu bringen.
Den Fraktionen von CDU und SPD war es wichtig, ganz am Anfang des Elterngeldes zu erfahren, wie die Umsetzung auf Landesebene funktioniert.
Zu genau waren uns noch die Schwierigkeiten und z. T. langen Wartezeiten bei der Auszahlung des Kindergeldes - bei Zusammenlegung der Kindergeldkassen im Lande - in Erinnerung.
- In nur 10 Monaten ist es gelungen ein vollkommen neues Leistungsgesetz auf die Beine zu stellen, um die Situation von jungen Familien konkret zu verbessern.
- Der Verantwortliche für das Landesfamilienbüro im Landesamt für Soziale Dienste Schleswig-Holstein in Neumünster spricht von einer absolut reibungslosen Einführung des Elterngeldes. Begründung: Von Beginn der Erstellung des Gesetzes und der Richtlinien haben Bundesministerium und die zuständigen auszahlenden Behörden sehr eng zusammen gearbeitet. Diese rechtzeitige Beteiligung wurde als besonders hilfreich gelobt. Bedauert wurde der Umfang der Richtlinie für den Dienstgebrauch. 167 Seiten incl. Gesetz, Verschlankung nicht ausgeschlossen.
- Aus der Erziehungsgeldkasse ist in Schleswig-Holstein das Landesfamilienbüro Neumünster mit vier Außenstellen geworden.
- Laut Stand 19. Januar 2007 lagen 92 Anträge für das neue Elterngeld vor.
- Ab Anfang Februar wird mit den ersten genehmigten Anträgen gerechnet. Zeitgleich wird das auslaufende Erziehungsgeld weiter bearbeitet.
Meine Fraktion ist froh über die, wie es sich darstellt, reibungslose Einführung des Elterngeldes.
Wir gratulieren dem Landesfamilienbüro zur gelungenen, informativen Broschüre und dem Flyer zum Elterngeld und der Elternzeit. Die Broschüre beantwortet alle Fragen und zeigt Beispiele für sehr flexible Inanspruchnahme des Elterngeldes.
Die weitere Umsetzung und die mögliche Vereinfachung der Richtlinien sowie des Antrages zum Elterngeld werden wir aufmerksam begleiten.