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Kiel, 11. Januar 2006

Niclas Herbst (CDU) und Jürgen Weber (SPD): Neues Hochschulgesetz auf der Schlussgeraden
Der Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages hat heute mit großer Mehrheit das neue Hochschulgesetz auf die Schlussgeraden geschickt. Dabei bleibt der Entwurf der Landesregierung in seinen wichtigen Strukturmerkmalen, so Niclas Herbst, hochschulpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion; unverändert. Gleichzeitig haben die beiden Regierungsfraktionen eine ganze Reihe von Anregungen aus der Ausschussanhörung in einen Änderungsantrag eingearbeitet. So verweist Jürgen Weber, Hochschulpolitiker der SPD, darauf, dass es zukünftig bei Globalzuweisungen an die Hochschulen bleibt. Außerdem wurden Vorschläge der Hochschulen für mehr Eigenständigkeit bei der Qualitätssicherung von Studiengängen umgesetzt.
Des Weiteren hat der Ausschuss beschlossen, Erleichterungen für Fachhochschulabsolventen bei der Promotion einzuführen, das Studieren für Menschen mit Behinderungen zu erleichtern und die Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten zu konkretisieren.
Nach Ansicht von Niclas Herbst ist der Beschlussentwurf des Ausschusses ein „wichtiger Schritt zur Modernisierung der schleswig-holsteinischen Hochschullandschaft“.
Jürgen Weber erklärte, die Koalitionsfraktionen hätten mit ihren zahlreichen Änderungsanträgen gezeigt, dass sie die vielfältigen Anregungen und Bedenken der Betroffenen sehr ernst nehmen.