Nr. 416/06 30. November 2006


IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG
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Es gilt das gesprochene Wort Wirtschaftspolitik Monika Schwalm zu TOP 37: Die Partnerschaft mit Zhejiang ist ein Erfolgsprojekt 20 Jahre Partnerschaft zwischen Schleswig-Holstein und der chinesischen Provinz Zhejiang. Schleswig-Holstein hat sich früh auf den Weg gemacht, vielfältige Kontakte zu dem Wachstumsmarkt China zu knüpfen und sie auch mit Leben zu erfüllen. Die Globalisierung schreitet immer weiter voran und ist nicht mehr aufzuhalten. Globale Beziehungen werden auf allen Ebenen immer weiter intensiviert, und neue Verflech- tungen zwischen Menschen, Unternehmen und Staaten entstehen weltweit. China ist an diesen Veränderungen maßgeblich beteiligt.
Insofern war es klug von den politisch Verantwortlichen in unserem Land, bereits 1985 dem Wunsch und der Initiative unserer chinesischen Partner aufgeschlossen gegenüberzustehen und behutsam eine Zusammenarbeit zu begründen und über die Jahre weiterzuentwickeln.
Partnerschaft lebt vom miteinander – von persönlichen Begegnungen, die Vertrauen aufbauen. Daher ist es gut und richtig, dass nicht nur die Regierung Kontakte aufbaut und pflegt, sondern es war auch gut und richtig, dass der Ältestenrat im vergangenen Jahr unsere Partnerregion besucht hat. Diese Reise, das was wir dort Interessantes, Beeindruckendes und Spannendes erleben durften, war es, die alle Fraktionen und den SSV veranlasst hat, den heute vorliegenden Bericht der Landesregierung zu er- bitten.
Ich möchte allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die diesen Bericht erstellt haben, im Namen meiner Fraktion herzlich danken. Dieser Bericht zeigt in eindrucksvoller weise die zahlreichen Kooperationsprojekte und Austauschprogramme auf. Kernstück ist natürlich – und der Ministerpräsident hat es ja eben auch besonders betont – Kernstück ist dabei das Schleswig-Holstein-Büro der WTSH in Hangzhou.
In unserer Partnerprovinz Zhejiang leben fast 47 Millionen Menschen. Die Wirtschaft Zhejiangs ist mit einem Bruttoinlandsprodukt von umgerechnet rund 93,5 Mrd. Euro die viertgrößte Region in China. Auch gemessen am Bruttoinlandsprodukt pro Kopf, das umgerechnet rund 1.100 Euro beträgt, belegt sie den vierten Platz in China. Diese wenigen Kennziffern machen deutlich, wie wichtig diese Region auch für die Wirtschaft unseres Landes ist und das Schleswig-Holstein-Büro bzw. auch das Fir- mengemeinschaftsbüro arbeiten außerordentlich erfolgreich. Ich finde, wir können stolz darauf sein, Herr Ministerpräsident, dass Schleswig- Holstein das größte und erfolgreichste Firmengemeinschaftsbüro aller Bundesländer in China hat.
Enge Beziehungen gibt es auch in den Bereichen Wissenschaft und Forschung. Seit 10 Jahren sind die CAU und die Zhejiang-Universität partnerschaftlich verbunden. Bei unserer Reise haben wir die Zhejiang-Universität in Hangzhou besucht und wa- ren beeindruckt von den Möglichkeiten, vom neuen Campus. Die Zhejiang Universi- tät ist mit 68.000 Studenten die größte Universität des Landes und wächst ständig. Mit den Universitäten und Fachhochschulen in Schleswig-Holstein wird dabei in vie- len Bereichen zusammengearbeitet. Schwerpunktmäßig wurden chinesische Wis- senschaftler zu Forschungs- und Fortbildungsaufenthalten an die CAU eingeladen und auch Wissenschaftler aus unserem Land sind zu Vortrags- und Forschungszwe- cken nach Hangzhou gereist. Besonders begrüßen wir, dass es auch möglich ist , jährlich Stipendiaten einzuladen – vorrangig Mediziner, aber zunehmend auch in den Bereichen Rechtswissenschaften, Ingenieurwissenschaft und auch Wirtschaftswis- senschaften. Aber nicht nur die CAU ist mit der Zhejiang-Universität verbunden, son- dern auch die Universität zu Lübeck, die Muthesius Kunsthochschule, die Fachhoch- schule Kiel, die Fachhochschule Lübeck und auch die Fachhochschule Westküste wird im nächsten Jahr voraussichtlich einen ersten Austausch durchführen.
Ich bin mir sicher, dass das aktuelle neue Projekt „ Aufbau eines Zentrums für deut- sche Sprache“ im Rahmen eines Kooperationsprojektes zwischen einer deutschen Fachhochschule und der Fachhochschule für Wirtschaft und Handel in Hanghzou, ein Erfolgsprojekt wird und hoffe sehr, dass es zustande kommt. Das Sprachzentrum soll Teil eines gemeinsamen Studienganges Wirtschaft/Technik werden. Die ersten 4 Semester an der FH Hangzhou, die restliche Zeit an einer FH in Schleswig-Holstein.
Sehr interessant finde ich auch den Schüleraustausch u.a. des „Asienforums“ getra- gen von den Gymnasien Glinde, Reinbeck und Wentorf. Seit 2002 besteht der Mo- dellversuch „Wahlgrundkurs: Chinesische Sprache und Kultur“. Das Bildungsministe- rium stellt 12 Lehrerstunden zur Verfügung. Intensiv beschäftigen sich die Schülerin- nen und Schüler mit China und Indien. Inzwischen gehört auch ein Austauschpro- gramm dazu. Chinesischen bzw. deutschen Alltag über eine zeitlang in einer Familie zu erleben, gehört zu den ganz wertvollen Erfahrungen in der Entwicklung Jugendli- cher. Bedauerlich finde ich, dass die Kooperation im Bereich „Kultur“ bisher nicht so funkti- oniert hat. Interesse ist auf beiden Seiten vorhanden, aber die unterschiedlichen Voraussetzungen, die chinesischen Partner haben durch ihr staatsgelenktes System andere Möglichkeiten, übersteigen die finanziellen Verhältnisse unseres Landes. Da- her ist es zu begrüßen, wenn kulturelle Projekte im Rahmen der Hochschulkoopera- tion durchgeführt werden.
In Shanghai besteht eine Hamburg-Repräsentanz. Da die Regionen Zhejiang und Shanghai genauso wie Hamburg und Schleswig-Holstein nebeneinander liegen, kann man diese regionalen Standortvorteile nutzen. Auch wenn die Vertretung Hamburgs in Shanghai hauptsächlich repräsentative Aufgaben erfüllt, sollte dieses Potential genutzt und die Zusammenarbeit intensiviert werden. Die im September dieses Jahres in Hamburg stattgefundenen Chinatage hatten eine große Resonanz und beweisen wie erfolgreich eine Zusammenarbeit gestaltet werden kann. Neben vielen positiven Aspekten unserer Zusammenarbeit mit unseren chinesischen Partnern gibt es aber auch schwierige Themen – als ein Beispiel sei der Schutz des geistigen Eigentums genannt. Es gibt allerdings Ansätze, die hoffen lassen, dass wirtschaftliches Wachstum nicht auf Plagiate sondern auf Investitionen, Innovationen und Wissenschaft begründet wird. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis China bei For- schung und Lehre unsere Standards erreichen und vielleicht auch überholen wird. Die großen Herausforderungen in China liegen im Ausbau der Infrastruktur, im Um- weltschutz und in der Logistik. Hier liegt noch viel Potential für deutsche bzw. auch schleswig-holsteinische Unternehmen. Solche Projekte gilt es zu fördern und voran- zutreiben!
Der chinesische Staatspräsident hat kürzlich Indien besucht. Im Mittelpunkt stand der weitere Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen. Indien und China sind die zwei der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften in der Welt. Nach zwei Jahrhunderten der Weltherrschaft des Westens beginnen China und Indien, sich unter die führenden Länder der zukünftigen Welt einzureihen. Genau wie Fachleute das 20. Jahrhundert als ein „Jahrhundert Amerikas“ bezeichnen, wird das 21. Jahrhundert möglicherweise als eine Zeit Asiens, geführt von China und Indien, betrachtet werden.
Die Partnerschaft von Schleswig-Holstein mit der Provinz Zhejiang ist dabei ein wirk- licher Glücksfall für unser Land. China sichert und schafft Arbeitsplätze, die wir drin- gend benötigen. Seit 20 Jahren dauert unsere Partnerschaft , und sie wird sich wei- ter entwickeln. Ich bin sicher, dass wir angesichts dieser langen Zusammenarbeit die Kooperation weiter intensivieren und neue Projekte ins Leben rufen können und müssen!
Es ist wichtig, diese Kontakte trotz knapper Haushaltsmittel weiter auszubauen. Wir sind dazu bereit.
Eine Reise in das Reich der Mitte lohnt sich immer. Eine Reise nach Hangzhou auch. Wir müssen die persönlichen Kontakte weiter pflegen – leisten wir auch so einen Bei- trag zur Demokratisierung dieses Landes. Die Entwicklung Chinas geht rasant weiter – und Schleswig-Holstein ist mit dabei!!