Nr. 329/06 20. September 2006


IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG
PRESSEMITTEILUNG Pressesprecher Dirk Hundertmark Landeshaus, 24105 Kiel Telefon 0431-988-1440 Telefax 0431-988-1444 E-mail: info@cdu.ltsh.de Internet: http://www.cdu.ltsh.de

Wirtschaftspolitik Johannes Callsen: EU-Mittel für regionale Wirtschaftsförderung nochmals er- höht Zur heutigen Vorstellung des „Zukunftsprogramms Wirtschaft“ im Wirtschaftsaus- schuss des Landtages erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, Johannes Callsen:
Die EU stellt in der Förderperiode 2007 bis 2013 für Wirtschaftsförderung und Struk- turpolitik rund 374 Mio Euro zur Verfügung. Damit konnte unter Anwendung einer Gleitklausel gegenüber den ursprünglichen Erwartungen eine Erhöhung um 42 Mio Euro erreicht werden.
Diese Mitteilung von Wirtschaftsminister Dietrich Austermann im Wirtschaftsaus- schuss ist ein gutes Signal für die Förderung strukturschwacher Regionen in Schles- wig-Holstein. Zum Vergleich: In der Förderperiode 2000 bis 2006 lag das Volumen der EU-Mittel bei 231,5 Mio Euro. Damit gibt es entgegen manchen Befürchtungen in der nächsten Förderperiode nicht weniger Geld für strukturschwache Gebiete in Schleswig-Holstein.
Ergänzt um Mittel aus der „Gemeinschaftsaufgabe regionale Wirtschaftsförderung“ in Höhe von 173 Mio Euro und Landesmittel von 175 Mio Euro stehen unter dem Strich in der Förderperiode 2007 – 2013 im Zukunftsprogramm Wirtschaft 722 Mio Euro zur Verfügung. Dies sind pro Jahr rund 100 Mio Euro für Innovationen, Wissenschaft, Gründungsförderung und Förderung der betrieblichen Wettbewerbsfähigkeit sowie Förderung der strukturschwachen Regionen.
Die Regionen, die insbesondere bei den Projekten der regionalen Wirtschaftsförde- rung weiter an der Entscheidungsfindung beteiligt werden, sind aufgefordert, diese Mittel durch kreative und innovative Projekte zu nutzen, um damit zusätzliche Wirt- schaftsimpulse für Schleswig-Holstein zu generieren.