Hans-Jörn Arp: Neugebauer ist schon wieder nicht richtig informiert
Nr. 18/05 20. Januar 2005 IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG PRESSEMITTEILUNG PRESSESPRECHER Torsten Haase Landeshaus, 24105 Kiel Telefon 0431-988-1440 Telefax 0431-988-1444 E-mail: info@cdu.ltsh.de Internet: http://www.cdu.ltsh.deFinanzpolitik Hans-Jörn Arp: Neugebauer ist schon wieder nicht richtig informiert Als Reaktion auf die heutige Pressemitteilung des finanzpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Günter Neugebauer, zur Tronc - Abgabe bei Spielbanken, erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Finanzausschusses, Hans-Jörn Arp, MdL:„Der Kollege Neugebauer prescht schon wieder mit einer Pressemitteilung an die Öffentlichkeit, ohne sich zunächst in der eigenen Fraktion richtig zu informieren.Zur Klarstellung: Es hat im Dezember 2004 zahlreiche Gespräche mit den Mitglie- dern des Finanzausschusses der rot-grünen Regierungskoalition und der FDP zu diesem Thema gegeben. Bis heute habe ich auf eine einvernehmliche und unbüro- kratische Lösung im Sinne der Mitarbeiter der Spielbanken in unserem Land gewar- tet. Wir hätten sofort eine Lösung für die Mitarbeiter anzubieten, wenn Rot-Grün sich bewegen würde. Der Geschäftsführer der Spielbank SH GmbH, Matthias Hein, stimmt unserem Lösungsvorschlag zu. Die Mitarbeiter hoffen auf einen Regierungs- wechsel, damit auch sie mit ihren Familien in eine Sichere Zukunft blicken können“.
