Südschleswigscher Wählerverband im Schleswig-Holsteinischen Landtag IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG Schleswig-Holsteinischer Landtag Düsternbrooker Weg 70 PRESSESPRECHER D - 24105 Kiel Tel. (0431) 988 13 80 Torsten Haase Fax (0431) 988 13 82 Landeshaus, 24100 Kiel Telefon 0431-988-1440 SSW-Landtagsvertretung Norderstr. 74 Telefax 0431-988-1444 D – 24939 Flensburg E-mail: info@cdu.ltsh.de Tel. (0461) 14 40 83 00 Internet: http://www.cdu.ltsh.de Fax (0461) 14 40 83 05



Kiel, 20. Juni 2003
Caroline Schwarz, CDU, und Anke Spoorendonk, SSW: Haus der Geschichte nicht zu den Akten
Die Landtagsabgeordneten Caroline Schwarz, CDU, und Anke Spoorendonk, SSW erklären gemeinsam: „Trotz intensiver Verhandlungen mit der rot-grünen Landtagsfraktion ist es nicht gelungen, den Tagesordnungspunkt „Haus der Geschichte“ auf die nächste Sitzung nach der Sommerpause zu vertagen.“ Formell muss dieser Antrag nun von den beiden Abgeordneten zurückgezogen und neu beantragt werden. Hintergrund ist, dass der durch die aktuelle Änderung des Sitzungsablaufes vorgesehen Top zum Haus der Geschichte jetzt zum vorletzten Tagesordnungspunkt am späten Freitag Nachmittag im Landtag gerutscht ist. Die beiden Landtagsabgeordneten Caroline Schwarz und Anke Spoorendonk sind der Auffassung, dass dadurch diesem wichtigen – bisher gemeinsam getragenen – Vorhaben ungenügend Rechnung getragen wird. „Wir stehen in der Pflicht, gegenüber der Öffentlichkeit das Thema „Haus der Geschichte“ für Schleswig- Holstein angemessen zu behandeln.“ Der von SSW und CDU eingebrachte Antrag soll bereits im August erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden. „Die Zwischenzeit werden wir nutzen, um auch die anderen Fraktionen wieder ins Boot zu holen. Das schulen wir all denen, die sich für ein Haus der Geschichte mit Fachkunde und Herzblut engagiert haben.“


Anlage



Südschleswigscher Wählerverband im Schleswig-Holsteinischen Landtag IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG Schleswig-Holsteinischer Landtag Düsternbrooker Weg 70 Landeshaus, 24100 Kiel D - 24105 Kiel Tel. (0431) 988 13 80 Telefon 0431-988-1440 Fax (0431) 988 13 82 Telefax 0431-988-1444 E-mail: info@cdu.ltsh.de SSW-Landtagsvertretung Internet: http://www.cdu.ltsh.de Norderstr. 74 D – 24939 Flensburg Tel. (0461) 14 40 83 00 Fax (0461) 14 40 83 05



Kiel, 20. Juni 2003
TOP 21: Haus der Geschichte Hiermit ziehen die CDU-Landtagsfraktion und die Abgeordneten des SSW den für die 34. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtags angemeldeten Tagesordnungspunkt 21 „Haus der Geschichte“ zurück.
Gleichzeitig wird angekündigt, dass dieser Tagesordnungspunkt für die 35. Tagung neu angemeldet wird.



Caroline Schwarz Anke Spoorendonk und Fraktion und die Abgeordneten des SSW