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PRESSEMITTEILUNG Nr. 81/02 vom 19. Februar 2002

Uwe Eichelberg: Der Wirtschaftsminister ist ein Schönredner Als „Schönredner“ hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Uwe Eichelberg, Wirtschaftsminister Rohwer bezeichnet. Während die niedersächsische Wirtschaftsministerin Knorre ihre Unzufriedenheit über das Wirtschaftswachstum in ihrem Land klar äußert, zeichnet Rohwer trotz miserabler Zahlen wie in den Vorjahren wieder ein gutes Bild von Schleswig-Holstein.
Die heute veröffentlichten Daten des Statistischen Landesamtes sprechen dagegen eine ganz andere Sprache: Beim Bruttoinlandsprodukt liege Schleswig-Holstein im Jahr 2001 deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Da diese Bilanz auch für das Jahr 2000 zu ziehen sei, habe Schleswig-Holstein nun schon im zweiten Jahr hintereinander das „Klassenziel“ nicht erreicht. Hinzu komme ein Rückgang bei der Zahl der Erwerbstätigen und eine steigende Arbeitslosigkeit.
Seit 1991 verzeichnet Schleswig-Holstein ein um über 50 Prozent geringeres Wachstum beim Bruttosozialprodukt als die Bundesrepublik Deutschland. Unser Land entwickelt sich unter der rot-grünen Landesregierung wieder zum Armenland der Nation.
„Wer angesichts dieser Zahlen schon davon redet, dass die Wende begonnen habe, handelt politisch grob fahrlässig und ähnelt einem Schüler, der nach seinem Sitzenbleiben verkündet, jetzt werde aber alles besser“, sagte Eichelberg. Diese Selbstbelobigungen des Wirtschaftsministers wirken um so zynischer in Anbetracht der am selben Tag veröffentlichten Zahl der Insolvenzen in Schleswig-Holstein. Allein über 4000 Arbeitsplätze wurden durch die Insolvenzen vernichtet.