LANDTAGSFRAKTION S C H L ES WI G - H O LS T EI N

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PRESSEMITTEILUNG Nr. 244/01 vom 1. Juni 2001
TOP 22 Helga Kleiner: Heimaufsicht in Schleswig-Holstein – erfüllt sie ihre Aufgabe?

Die CDU-Landtagsfraktion hat die Landesregierung aufgefordert, in einem schriftlichen Bericht zur nächsten Landtagssitzung eine Reihe von Fragen zur Heimaufsicht und zur Fachaufsicht der Sozialministerin zu beantworten.
Immer wieder beunruhigen und empören Berichte über Fälle gefährlicher Pflege und Unzulänglichkeiten von Pflegeleistungen die Bevölkerung. Es wächst das Unverständnis darüber, dass das Sozialministerium offensichtlich nicht in der Lage ist, erfolgversprechende Maßnahmen in die Wege zu leiten, um hier Abhilfe zu schaffen. Wie man angesichts dieser Situation zu dem Ergebnis kommen kann, die Pflegequalitätsoffensive greife bereits, ist unverständlich, erklärt die seniorenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Helga Kleiner.
Die Meinung, man könne „Qualität nicht in die Heime hinein impfen“, entbindet die Sozialministerin Moser nicht von ihrer Verpflichtung, die pflegebedürftigen Menschen wirksam zu schützen.