Umdrucke - LTSH

S c h l e s w i g - H o l s t e i n i s c h e r L a n d t a g

Landtags-INFOthek: Umdruckregister 18. Wahlperiode

Umdr. Nr.

Datum

Urheber / Titel

Vorgang

14.04.2016

Aktualisierte Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Landesbeamtenrechts (LBModG)

Verband Hochschule und Wissenschaft in DBB Beamtenbund und Tarifunion, LV Schleswig-Holstein

25.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V.

26.04.2016

Stellungnahme zu "Body-Cams unverzüglich einsetzen" und "Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte"

UHH, Universität Hamburg, Institut für Kriminologische Sozialforschung

25.04.2016

Stellungnahme zu "Body-Cams unverzüglich einsetzen" und "Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte"

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

26.04.2016

Stellungnahme zu "Body-Cams unverzüglich einsetzen" und "Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte"

Schleswig-Holsteinischer Richterverband

26.04.2016

Abstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung anlässlich der 944. Sitzung des Bundesrates am 22. April 2016

Vertretung des Landes Schleswig-Holstein beim Bund

21.04.2016

Berichtsantrag zur Nichtberücksichtigung des dritten Gleises zwischen Pinneberg und Elmshorn im neuen Bundesverkehrswegeplan

FDP

22.04.2016

Bemerkungen 2015 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein, Drs. 18/3508 - Votum zu Nr.24 "Selbstentmachtung des Landtags - Kein Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs; hier: Schreiben des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung vom 05.04.2016

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

22.04.2016

Bericht des Sozialministeriums über die Situation der Neurologischen Klinik am UKSH bezogen auf Schlaganfallpatienten und deren Versorgung

UKSH, Universitätsklinikum Schleswig-Holstein

22.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Absenkung von Standards im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden

Landesseniorenrat Schleswig-Holstein e.V.

25.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein

Kreisfeuerwehrverband Rendsburg-Eckernförde

20.04.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof"; hier: Wahrnehmung der Rechte von Auskunftspersonen

21.04.2016

Stellungnahme zu "Gesetzentwurf zum Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag"

KEF, Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten

26.05.2016

hier: Umdruck 18/5986 (neu)

Anzuhörendenliste zur mündlichen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und "Krankenhausbau schon ab 2016 ermöglichen"

Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

21.04.2016

Bitte um Sachstandsbericht zur Anmeldesituation an der Domschule in Schleswig

FDP

21.04.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof"; hier: Beweisantrag

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

19.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

Amt Breitenfelde, Der Amtsvorsteher

20.04.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof"; hier: Zeugenladung

CDU

21.04.2016

Änderungsantrag zur Novelle der Gebührenordnung der Ärztinnen und Ärzte

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

20.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Landesbeamtenrechts (LBModG)

dbb, beamtenbund und tarifunion, landesbund schleswig-holstein

20.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung; Gesetzentwurf zur Absenkung von Standards im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Baugewerbeverband Schleswig-Holstein

21.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte oder den Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein (Bürgerbeauftragten-Gesetz - BüG) sowie zum Antrag Polizei braucht Vertrauen statt Misstrauen - Kein Polizeibeauftragter für Schleswig-Holstein

Neue Richtervereinigung Landesverband Schleswig-Holstein

20.04.2016

Änderungsanträge zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016

CDU

19.04.2016

Hinweis auf die Notwendigkeit einzelbetrieblicher Förderung kleiner und mittlerer landwirtschaftlicher Betriebe

Nordbauern Schleswig-Holstein e.V.

20.04.2016

Wahlvorschlag für die Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertretungen für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Schleswig-Holsteinischen Finanzgericht

CDU; SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

20.04.2016

Änderungsantrag zu "Einführung einer Bargeldobergrenze und Einschränkungen virtuellen Bargelds verhindern"

CDU; SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; FDP; PIRATEN; SSW

19.04.2016

Stellungnahme zu "Body-Cams unverzüglich einsetzen" und "Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte"

Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz

18.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzenentwurf zur Änderung des Wassergesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Landeswassergesetz)

Bauernverband Schleswig-Holstein e.V.

16.02.2016

Gutachen zur Haftpflichtversicherung für Hundehalterinnen und Hundehalter im "Hunde-Gesetz SH"

Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtages

20.04.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zur Umsetzung des Verfassungsauftrages zur Stärkung der autochtonen Minderheiten

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

23.03.2016

Nicht-individualisierte Funkzellenabfragen; hier: "Sprechzettel" Generalstaatsanwalt Zepter

Minister/in für Justiz, Kultur und Europa

19.04.2016

Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zum Gesetzentwurf für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein und zur Änderung des Landespressegesetzes

Innen- und Rechtsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

19.04.2016

Berichtsantrag: Verdacht auf möglichen Betrug durch Pflegedienstleister

FDP

19.04.2016

Gutachten zur Landesgesetzgebungskompetenz für die Einführung einer notariellen Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit dem naturschutzrechtlichen Vorkaufsrecht

Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtages

19.04.2016

Anzuhörendenliste zur schriftlichen Anhörung zum Gesetz zur Förderung der Freien Wohlfahrtspflege in Schleswig-Holstein

Sozialausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

18.04.2016

Anzuhörendenliste zur schriftlichen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes

Innen- und Rechtsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

10.05.2016

Ergebnis der 148. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 2. bis 4. Mai 2016 in Essen

Finanzminister/in

19.04.2016

Bemerkungen 2015 des LRH, Bericht und Beschlussempfehlung, Teilziffer 18 "Stadtwald Lübeck"

Finanzminister/in

25.04.2016

Bemerkungen 2012 des LRH mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2010; Bericht und Beschlussempfehlungen zu den Voten des Finanzausschusses - aktueller Sachstandsbericht des ZIT SH; hier: Fortschreibung des Sachstands zu Nr. 4

Finanzminister/in

27.04.2016

Veräußerung der Liegenschaft in Glücksburg, Philosophenweg 1

Finanzminister/in

14.04.2016

Information über den Bestand und Veränderung bestehender Sondervermögen

Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie

18.04.2016

Anschreiben zum 20. Bericht der KEF (373 S.)

KEF, Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten

18.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein und zur Änderung des Landespressegesetzes

SHHB, Schleswig-Holsteinischer Heimatbund

18.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein und zur Änderung des Landespressegesetzes

Büchereiverein Schleswig-Holstein e.V.

13.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein

Stadtfeuerwehrverband Kiel

13.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände

15.04.2016

Stellungnahme zum Bericht "Bekämpfung der Einbruchskriminalität"

Haus & Grund Schleswig-Holstein, Verband Schleswig-Holsteinischer Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer e.V.

15.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Landesbeamtenrechts (LBModG)

DGB, Deutscher Gewerkschaftsbund, Bezirk Nord

18.04.2016

Stellungnahme zu "Body-Cams unverzüglich einsetzen" und "Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte"

PolizeiGrün e.V.

15.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Veterinärbeleihungs- und Kostengesetzes -VetbKostG

Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

20.04.2016

Antworten der Landesregierung zu den Nachfragen der FDP-Fraktion zum Nachtragshaushaltsentwurf 2016

Finanzminister/in

13.04.2016

Zusammenführung der bisherigen Berichte des Personalwesens (PSMB)

Staatskanzlei

18.04.2016

Nachtragshaushaltsentwurf 2016 - Ergänzende Übersichten zu Drs. 18/4048

Finanzminister/in

15.04.2016

Information über Bestand und Veränderung bestehender Sondervermögen

Finanzminister/in

05.04.2016

Bemerkungen 2015 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein Drs. 18/3508 - Votum zu Nr. 24: Selbstentmachtung des Landtages - Kein Prüfrecht des Landesrechnungshofs

Minister/in für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung

15.04.2016

Stellungnahme zum Bericht "Bekämpfung der Einbruchskriminalität"

Schleswig-Holsteinischer Richterverband, Der Vorstand

14.04.2016

Stellungnahme zum Bericht "Bekämpfung der Einbruchskriminalität"

Lauber, Karsten

14.04.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof"; hier: Antrag auf Akteneinführung

FDP

14.04.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof"; hier: Beweisantrag

PIRATEN

13.04.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof"; hier: Zeugenladung

30.03.2016

Protokoll der 116. Plenartagung des Europäischen Ausschusses der Regionen - Punkt 2 der Tagesordnung

Europäische Union, Ausschuss der Regionen

14.04.2016

Endgültige Tagungsübersicht der Frühwarndokumente; Stand: 14.04.2016

Europaausschuss

14.04.2016

Stellungnahme zum Bericht "Bekämpfung der Einbruchskriminalität"

GDV, Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V.

14.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Stärkung der Kommunalwirtschaft

ARGE Netz GmbH & Co. KG

23.03.2016

Beantragung Tagesordnungspunkt "Position der Landesregierung zur Sondertagung des Europäischen Rates mit der Türkei am 18. März 2016"

PIRATEN

14.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften

Pukelsheim, Friedrich

21.03.2016

Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister am 12. November 2015 in Berlin; hier: Berichterstattung im Innen- und Rechtsausschuss

Minister/in für Justiz, Kultur und Europa

30.03.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

DGfM, Deutsche Gesellschaft für Medizincontrolling e.V.

11.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Stärkung der Kommunalwirtschaft

IHK, Industrie- und Handelskammer Schleswig-Holstein

13.04.2016

Stellungnahme zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein

Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände

12.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

Marburger Bund, Landesverband Schleswig-Holstein

13.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Landesbeamtenrechts (LBModG)

PhV, Philologenverband Schleswig-Holstein e.V.

13.04.2016

Stellungnahme zum Bericht "Bekämpfung der Einbruchskriminalität"

VNW, Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen, Landesverband Schleswig-Holstein e.V.

06.04.2016

Stellungnahme zum Antrag "Bürgerbusse in Schleswig-Holstein verlässlich fördern - Verkehrliche Grundversorgung in der Fläche gewährleisten"

nexus Institut ür Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung GmbH

04.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung berufsrechtlicher Vorschriften zur Feststellung der Gleichwertigkeit ausländischer Berufsqualifikationen

Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V.

29.03.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

TK, Techniker Krankenkasse

08.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

07.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

BdSt, Bund der Steuerzahler Schleswig-Holstein e.V., Der Präsident

07.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

KGSH, Krankenhausgesellschaft Schleswig-Holstein e.V.

08.04.2016

Stellungnahme zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein

Landesrektorenkonferenz, Der Vorsitzende

06.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

Malteser Hilfsdienst e.V.

07.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

Malteser Hilfsdienst e.V.

12.04.2016

Stellungnahme zum Heilberufekammergesetz (s. 18 unten ff) Änderung

von Forstner, Dr. Jörg

05.04.2016

Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Absenkung von Standards im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden

Innen- und Rechtsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

12.04.2016

Stellungnahme zum Bericht "Bekämpfung der Einbruchskriminalität"

BDK-LV Schleswig-Holstein, Bund Deutscher Kriminalbeamter

12.04.2016

Stellungnahme zu "Body-Cams unverzüglich einsetzen" und "Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte"

Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg

13.04.2016

Berichtsantrag zum Sachstand zur A 20

SPD

13.04.2016

Antrag "Privatsphäre in öffentlichen Verkehrsmitteln achten, flächendeckende Videoüberwachung von Fahrgästen verhindern"

PIRATEN

11.04.2016

Änderungsantrag zu "Ein Glasfaseranschluss für jede Schule"

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; PIRATEN; SSW

12.04.2016

Stellungnahme zum Antrag "Bürgerbusse in Schleswig-Holstein verlässlich fördern - Verkehrliche Grundversorgung in der Fläche gewährleisten"

ver.di, Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, Landesbezirk Nord

11.04.2016

Bau- und Unterhaltung des Verkehrsnetzes zur Optimierung der Auftragsverwaltung

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

12.04.2016

Stellungnahme zum Thema "Keine Zentralisierung der Erlaubnis- und Genehmigungsbehörde für Großraum- und Schwerverkehre"

Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände

08.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Architekten- und Ingenieurkammergesetzes (ArchIngKG) sowie Neufassung des Gesetzes zum Schutze der Berufsbezeichnung "Ingenieur" (Ingenieurgesetz - IngG)

Kultusministerkonferenz, Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen

08.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Architekten- und Ingenieurkammergesetzes (ArchIngKG) sowie Neufassung des Gesetzes zum Schutze der Berufsbezeichnung "Ingenieur" (Ingenieurgesetz - IngG)

LRK SH, Landesrektorenkonferenz

08.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Architekten- und Ingenieurkammergesetzes (ArchIngKG) sowie Neufassung des Gesetzes zum Schutze der Berufsbezeichnung "Ingenieur" (Ingenieurgesetz - IngG)

Akkreditierungsrat

05.04.2016

Stellungnahme zum Antrag "Bürgerbusse in Schleswig-Holstein verlässlich fördern - Verkehrliche Grundversorgung in der Fläche gewährleisten"

Akademie für die ländlichen Räume Schleswig-Holstein e.V.

11.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein und zur Änderung des Landespressegesetzes

Gesellschaft für Schleswig-Holsteinische Geschichte e.V., Akademiezentrum Sankelmark

08.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein und zur Änderung des Landespressegesetzes

RELX Group

07.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein und zur Änderung des Landespressegesetzes

Deutscher Bibliotheksverband e.V.

07.04.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein und zur Änderung des Landespressegesetzes

Bund der Steuerzahler Schleswig-Holstein e.V.

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Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 27.10.2009
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