Umdrucke - LTSH

S c h l e s w i g - H o l s t e i n i s c h e r L a n d t a g

Landtags-INFOthek: Umdruckregister 18. Wahlperiode

Umdr. Nr.

Datum

Urheber / Titel

Vorgang

27.02.2015

Öffentliche Petition zur Unterrichtsversorgung

Petitionsausschuss

27.01.2015

Gutachterliche Stellungnahme zu der Frage, ob die Präsidentin des OLG oder der Präsidenten des LG Itzehoe durch ihre Überlegungen zur Abgabe einer öffentlichen Erklärung zur Zusammenarbeit mit der Justizministerin ihre Dienstpflichten verletzt haben könnten

Minister/in für Justiz, Kultur und Europa

02.03.2015

Stellungnahme zum Änderungsantrag "Für eine solidarische Flüchtlings- und Asylpolitik in Schleswig-Holstein, Deutschland und Europa - Asylgesetzgebungen anpassen"

JRS, Jesuit Refugee Service-Europe

02.03.2015

Berichtsantrag zur "Besetzung des Amtes des stellvertretenden Präsidenten am Oberverwaltungsgericht, insbesondere über die Gründe seiner Auswahl aus dem Bewerberfeld"

PIRATEN

25.02.2015

Bericht des MELUR zum TOP "Naturwald" am 25. Februar 2015

Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

25.02.2015

Übersicht über die Plenaraufträge; Februar 2015

Wirtschaftsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

25.02.2015

Übersicht über die Plenaraufträge; Februar 2015

Umwelt- und Agrarausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

25.02.2015

Übersicht über die Plenaraufträge; Februar 2015

Sozialausschuss; Stenografischer Dienst und Ausschussdienst

25.02.2015

Übersicht über die Plenaraufträge; Februar 2015

Innen- und Rechtsausschuss; Stenografischer Dienst und Ausschussdienst

25.02.2015

Übersicht über die Plenaraufträge; Februar 2015

Finanzausschuss; Stenografischer Dienst und Ausschussdienst

25.02.2015

hier: Umdruck 18/4089 (neu)

Übersicht über die Plenaraufträge; Februar 2015

Europaausschuss; Stenografischer Dienst und Ausschussdienst

25.02.2015

Übersicht über die Plenaraufträge; Februar 2015

Bildungsausschuss; Stenografischer Dienst und Ausschussdienst

26.02.2015

Änderungsantrag zum Antrag "Kinderwunsch darf nicht am Geld scheitern - Paaren mit unerfülltem Kinderwunsch auch in Schleswig-Holstein helfen!"

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

26.02.2015

Antrag auf Beratung des TOP "Vergabe von Notarztleistungen im Raum Lübeck"

FDP

25.02.2015

Stellungnahme zur Änderung des Landesbeamtengesetzes

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

24.02.2015

Stellungnahme zum Antrag "Demokratie lebt von Beteiligung" sowie "Demokratie lebt von Vertrauen"

Battis, Prof. Dr. Dr. h.c.

26.02.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbeamtengesetzes (LBG)

Finanzminister/in

03.02.2015

Bericht zur Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister am 6. November 2014 in Berlin (U 18/3725)

Minister/in für Justiz, Kultur und Europa

25.02.2015

Änderungsantrag zum Antrag "Organspende rettet Leben - Vertrauen durch weitere Aufklärung stärken"

CDU; SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; PIRATEN; SSW

05.02.2015

Änderungsantrag zu "Anonyme Spurensicherung ermöglichen" und "Sicherung von Tatspuren bei sexueller Gewalt"

CDU; SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; PIRATEN; SSW

26.02.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes, des Informationszugangsgesetzes und des Straßen- und Wegegesetzes

Baden Württemberg, Staatsministerium, Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung

25.02.2015

Aviäre Influenza; Aufstallung von Geflügel in Risikogebieten gem. § 13 Abs. 2 Geflügelpestverordnung - Erlass vom 25.11.2014, Az.: 724.21 (neu: 712.02); Neubewertung der Risikogebiete

Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

25.02.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Veröffentlichung der Bezüge der Mitglieder von Geschäftsführungsorganen und Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen im Land Schleswig-Holstein

Ärztekammer Schleswig-Holstein

18.02.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Errichtung einer Kammer für die Heilberufe in der Pflege in Schleswig-Holstein

UKSH, Universitätsklinikum Schleswig-Holstein, Campus Lübeck, Personalrat

26.02.2015

Anzuhörendenliste zu "Bekämpfung der Einbruchskriminalität"

Innen- und Rechtsausschuss

26.02.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Aufhebung der Altersbegrenzung für Bürgermeister und Landräte

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

19.02.2015

Stellungnahme zur Änderung des Landesbeamtengesetzes

Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände

24.02.2015

Anzuhörendenliste zum "Gesetz zur Angleichung der Regelaltersgrenze von Ministern an Beamte"

Innen- und Rechtsausschuss

24.02.2015

Anzuhörendenliste zum Gesetzentwurf zur "Bereitstellung dokumentenechter Stifte in Wahlzellen"

Innen- und Rechtsausschuss

23.02.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Errichtung einer Kammer für die Heilberufe in der Pflege

Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

19.02.2015

Einladung der Interessengemeinschaft geschädigter Tierhalter

IgT, Interessengemeinschaft geschädigter Tierhalter

20.02.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbeamtengesetzes; betr. Schmerzensgeldansprüche

DGB, Deutscher Gewerkschaftsbund, Bezirk Nord

20.02.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Errichtung einer Kammer für die Heilberufe in der Pflege

Igl, Prof. Dr. Gerhard

05.03.2015

hier: Umdruck 18/4066 (neu)

Änderungsantrag zum Antrag "Eine Strategie für den Nordseeraum entwickeln"

PIRATEN

25.02.2015

Bericht über die Verzögerungen bei der Eröffnung der Erstaufnahmeeinrichtung Boostedt, die Auslastung der Erstaufnahmeeinrichtung Neumünster sowie Planungen zu weiteren Erstaufnahmeeinrichtungen

Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten

20.02.2015

Stellungnahme zum Antrag "Demokratie lebt von Beteiligung" sowie "Demokratie lebt von Vertrauen": Erhöhung der (Wahl)Beteiligung - Wovon lebt die Demokratie?

Mehr Demokratie e.V.

25.02.2015

Berichtsantrag zu "Mehrausgaben für das Haushaltsjahr 2015

FDP

24.02.2015

Berichtsantrag zu "Öffentliche Petition L2121-18/880 Schulwesen; Unterrichtsversorgung"

FDP

24.02.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Veröffentlichung der Bezüge der Mitglieder von Geschäftsführungsorganen und Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen im Land Schleswig-Holstein

IHK, Industrie- und Handelskammer Schleswig-Holstein

24.02.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf des Ausführungsgesetzes des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Landesbeauftragte/r für Menschen mit Behinderung

24.02.2015

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zur Änderung des Psychisch-Kranken-Gesetzes und des Maßregelvollzugsgesetzes

PIRATEN

24.02.2015

Berichtsantrag zum aktuellen Stand von Deutsch als Zweitsprache

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

13.02.2015

Stand der Umsetzung des Landesprogramms ländlicher Raum 2014-2020 (LPLR)

Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

15.01.2015

Ergebnisprotokoll der Amtschefkonferenz [Agrarministerkonferenz] am 15.01.2015 in Berlin (59 S.)

Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

20.02.2015

Bericht zur Situation im Zwischenlager Brunsbüttel

Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

13.02.2015

Terminplan für das Jahr 2015, Europaausschuss und Wirtschaftsausschuss

Wirtschaftsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

19.02.2015

Berichtsantrag zur Nutzung von E-Scootern im Öffentlichen Personennahverkehr in Schleswig-Holstein

CDU

20.02.2015

Präsentation und Analyse der vorliegenden Informationen über die Radikalisierungshintergründe und -verläufe der aus islamistischer Motivation aus Deutschland Richtung Syrien ausgereisten Personen (52 S.)

Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten

20.02.2015

Liste der Anzuhörenden zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes, des Informationszugangsgesetzes und des Straßen- und Wegegesetzes

Innen- und Rechtsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

19.02.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbeamtengesetzes; betr. Schmerzensgeldansprüche

dbb, beamtenbund und tarifunion, landesbund schleswig-holstein

18.02.2015

Bericht zur Aktualität des digitalen Kartenmaterials in den Einsatzleitstellen des Landes, insbesondere in der Leitstelle Harrislee

Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten

19.02.2015

Ausbau der AKN aus Regionalisierungsmitteln finanzen: Ergebnis standardisierte Bewertung des Projekts S 21

Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie

19.02.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbeamtengesetzes (LBG)

komba gewerkschaft schleswig-holstein

17.02.2015

Berichtsbögen zu 1. Rahmen für die künftige Hafenpolitik der EU, 2. Modernisierung der staatlichen Beihilfen, 3. Kohäsisonspolitik, 4. Stärkung des Binnenmarktes und 5. Richtlinienvorschlag zur Modernisierung des EU-Vergaberechts aus Dezember 2011

Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie

10.02.2015

TK-Positionen zum GKV-Versorgungsstärkungsgesetz

Techniker Krankenkasse

28.01.2015

Stellungnahme zum Bericht "Wirksamkeit ambulanter Hilfen im Kontext von Kindeswohlgefährdungen"

LAG, Landes-Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände Schleswig-Holstein e.V.

18.02.2015

Berichtsantrag zu "Welterbeantrag Haithabu/Danewerk"

FDP

10.02.2015

Anzuhörendenliste zum Gesetzentwurf zur Errichtung einer Kammer für die Heilberufe in der Pflege

Sozialausschuss; Stenografischer Dienst und Ausschussdienst

18.02.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbeamtengesetzes (LBG)

Schleswig-Holsteinischer Richterverband

17.02.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"

Grüne Jugend Schleswig-Holstein

17.02.2015

Stellungnahme zur Änderung des Landesbeamtengesetzes

BdSt, Bund der Steuerzahler Schleswig-Holstein e.V.

10.02.2015

Statement zur Kündigung der Gestellungsverträge durch das UKSH

DRK-Schwesternschaft Lübeck e.V.; DRK-Heinrich-Schwesternschaft e.V.; DRK-Anschar-Schwesternschaft Kiel e.V.

05.02.2015

Stellungnahme zur Gesetzesnovellierung der §§ 180 und 181 LVwG

BUG, Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung e.V.

12.02.2015

Wiederholte Absetzung des TOP "Privatisierung von Schleswig-Holsteins Küsten und Ufern verhindern"

Interessengemeinschaft Marina Wendtorf

11.02.2015

Berichtsantrag zur Zukunft des Landestheaters Schleswig-Holstein

FDP

16.02.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Errichtung einer Kammer für die Heilberufe in der Pflege

Nationale Konferenz zur Errichtung von Pflegekammern in Deutschland

13.02.2015

Schreiben zum Gesetzentwurf zur Errichtung einer Kammer für die Heilberufe in der Pflege

GKV-Spitzenverband

13.02.2014

Liste der Anzuhörenden zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Stiftung des Brandschutz-Ehrenzeichens

Innen- und Rechtsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

12.02.2015

Berichtsantrag zum Impfschutz für Flüchtlinge

FDP

12.03.2015

Bericht der Staatskanzlei gemäß § 14 Abs. 12 Haushaltsgesetz 2014

Finanzminister/in; Staatskanzlei

26.02.2015

Infrastrukturbericht Schleswig-Holstein; Planzahlen zur Entwicklung der Investitionsausgaben

Finanzminister/in

20.02.2015

Voten zu den Bemerkungen 2013 des Landesrechnungshofs SH mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2011; Drs. 18/1355(neu)Tz. 6. Abs. 4 Unterrichtung über die Inanspruchnahme des Betriebsmittelkredites durch das UKSH

Finanzminister/in

18.02.2015

Verwaltungsvereinbarung "Städtebauförderung 2015"; Vorlage des Innenministeriums

Finanzminister/in; Innenminister/in

13.02.2014

Personalstruktur und -managementbericht

Finanzminister/in

02.02.2015

Liste der Anzuhörenden zum Antrag "Demokratie lebt von Beteiligung" und zum Änderungsantrag "Demokratie lebt von Vertrauen"

Innen- und Rechtsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

13.01.2015

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1291/2013 und (EU) Nr. 1316/2013

Europäische Kommission

10.02.2015

Berichtsantrag zur Fahrtkostenabrechnung von Mitarbeitern der Finanzverwaltung

CDU

11.02.2015

Bericht über die mögliche Nutzung von landeseigenen Liegenschaften zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Finanzminister/in

10.02.2015

Schreiben zu "Demokratie lebt von Beteiligung"

Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung

06.02.2015

Antwort offener Brief vom 05.02.2015

UKSH, Universitätsklinikum Schleswig-Holstein

28.01.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur "Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung" zum Umdruck 18/3989

Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V.

20.01.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur "Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung" zum Umdruck 18/3989

Beauftragte/r für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen; Landesbeirat für den Vollzug der Abschiebungshaft in Schleswig-Holstein

10.02.2015

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zur Änderung des Psychisch-Kranken-Gesetzes und des Maßregelvollzugsgesetzes

CDU

06.02.2015

nicht öffentlich

Kündigung des Gestellungsvertrages mit der DRK-Schwesternschaft durch das UKSH

UKSH, Universitätsklinikum Schleswig-Holstein

04.02.2015

Sprechzettel des Ministers für Inneres und Bundesangelegenheiten zum "Bericht über die Verzögerung bei der Erstaufnahmestelle Boostedt"

Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten

09.02.2015

Abstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung anlässlich der 930. Bundesratssitzung am 6. Februar 2015

Staatskanzlei; Vertretung des Landes Schleswig-Holstein beim Bund

04.02.2015

Sprechzettel der Ministerin für Justiz, Kultur und Europa zum "Bericht der Landesregierung über die Hintergründe der Abordnung der Lübecker JVA-Leiterin ins Justizministerium"

Minister/in für Justiz, Kultur und Europa

03.02.2015

Schreiben zum Bericht "Wirksamkeit ambulanter Hilfen im Kontext von Kindeswohlgefährdungen"

Minister/in für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung

05.02.2015

Berichtsantrag zur "möglichen Nutzung von landeseigenen Liegenschaften zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern"

CDU

06.02.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"

FH, Fachhochschule / Akademie der Polizei

05.02.2015

Stellungnahme zur Wirksamkeit ambulanter Hilfen im Kontext von Kindeswohlgefährdungen

IGFH, Internationale Gesellschaft für erzieherische Hilfen

05.02.2015

Programm der lettischen EU-Ratspräsidentschaft 1. Januar - 30. Juni 2015

Minister/in für Justiz, Kultur und Europa

02.02.2015

Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2015; betr. Auswertung des Brüsseler Büros der Norddeutschen Länder

Minister/in für Justiz, Kultur und Europa

05.02.2015

Änderungsantrag zu "Kulturelle Bildung an Schulen verstetigen"

PIRATEN; SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; PIRATEN; SSW

29.01.2015

Stellungnahme zum Bericht "Wirksamkeit ambulanter Hilfen im Kontext von Kindeswohlgefährdungen"

Diakonisches Werk Schleswig-Holstein

04.02.2015

Berichtsantrag zur 2. Kastrationsphase für Katzen sowie zur weiteren Programmfinanzierung

PIRATEN

04.02.2015

Änderungsantrag zum Antrag "NDR-Staatsvertrag weiterentwickeln"

CDU

04.02.2015

Änderungsantrag zum Antrag "NDR-Staatsvertrag weiterentwickeln"

CDU

17.01.2015

Stellungnahme zu den Beschlüssen der 28. Veranstaltung "Jugend im Landtag", hier: "Rundfunkbeitrag für Freiwilligendienste"

Ministerpräsident/in

02.02.2015

Stellungnahme zum Antrag "Zukunftsgerichtete Energieversorgung von Schiffen im Kieler und Lübecker Hafen sicherstellen"

Stadtwerke Kiel AG

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Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 27.10.2009
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