Umdrucke - LTSH

S c h l e s w i g - H o l s t e i n i s c h e r L a n d t a g

Landtags-INFOthek: Umdruckregister 18. Wahlperiode

Umdr. Nr.

Datum

Urheber / Titel

Vorgang

17.11.2014

Stellungnahme zum Antrag "Organspende rettet Leben - Vertrauen durch weitere Aufklärung stärken"

AOK NordWest

17.11.2014

Stellungnahme a) zum Bericht der Landesregierung "Inklusion an Schulen" b) zum Antrag "Inklusion in den Schulen entschleunigen" und c) zum Antrag "Neue Lösungswege zur Inklusion in Schulen"

Städtisches Gymnasium Bad Segeberg, Der Schulleiter

17.11.2014

Stellungnahme a) zum Bericht der Landesregierung "Inklusion an Schulen" b) zum Antrag "Inklusion in den Schulen entschleunigen" und c) zum Antrag "Neue Lösungswege zur Inklusion in Schulen"

Waldschule, Grundschule der Stadt Flensburg

14.11.2014

Stellungnahme zum Bericht der Landesregierung "Inklusion an Schulen"

Europa-Universität Flensburg, Institut für Sonderpädagogik

14.11.2014

Berichtsantrag zum "Kenntnisstand zur Tierwegnahme/Tierbeschlagnahme"

CDU; FDP; PIRATEN

14.11.2014

Stellungnahme zum Antrag "Organspende rettet Leben - Vertrauen durch weitere Aufklärung stärken"

vdek, Verband der Ersatzkassen e.V., Landesvertretung Schleswig-Holstein

13.11.2014

Stellungnahme zum Antrag "Organspende rettet Leben - Vertrauen durch weitere Aufklärung stärken"

Patientenombudsmann/-frau Schleswig-Holstein e.V.

14.11.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Veröffentlichung der Bezüge der Mitglieder von Geschäftsführungsorganen und Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen im Land Schleswig-Holstein

Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein, Der Vorstand

11.11.2014

Stellungnahme zum Antrag "Organspende rettet Leben - Vertrauen durch weitere Aufklärung stärken"

imland GmbH

13.11.2014

nicht öffentlich

Entwurf der Voten zu den Bemerkungen 2014 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2012

Arbeitsgruppe "Haushaltsprüfung"

10.11.2014

Übersendung des Beschlusses der Mitgliederversammlung zum Gesetzentwurf zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs

Schleswig-Holsteinischer Landkreistag

11.11.2014

Dringlichkeitsantrag zu: Bayern sagt Nein zum Investorenschutz: Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) ablehnen!

Bayerischer Landtag, Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten pp.

11.11.2014

Dringlichkeitsantrag zur Europäischen Bankenabgabe

Bayerischer Landtag, Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten pp.

12.11.2014

Bewertungen und Planungen zum Einsatz sog. Body-Cams im Bereich der Polizei und zum Umgang mit den Erfahrungen aus anderen Bundesländern; hier: Abschlussbericht des Polizeipräsidiums Frankfurt a. M. vom 01.10.2014

Innenminister/in

10.11.2014

Kommentierung zur geplanten Einführung einer generalisierten Pflegeausbildung

bpa, Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V., Landesgeschäftsstelle Schleswig-Holstein

12.11.2014

Stellungnahme zum Antrag "Organspende rettet Leben - Vertrauen durch weitere Aufklärung stärken"

UKSH, Universitätsklinikum Schleswig-Holstein, Campus Kiel

10.11.2014

Stellungnahme zum Antrag "Organspende rettet Leben - Vertrauen durch weitere Aufklärung stärken"

DSO, Deutsche Stiftung Organtransplantation

10.11.2014

nicht öffentlich

Beantwortung offener Fragen zum Haushalt

Finanzminister/in

12.11.2014

Berichtsantrag zum "Zukunftskonzept für den Friedrichskooger Hafen und Darlegung optionaler Finanzierungskonzepte zum Erhalt und zur Sicherung des Hafens"

CDU

13.11.2014

Benennung von Anzuhörenden zum Gesetzentwurf zur Veröffentlichung der Bezüge der Mitglieder von Geschäftsführungsorganen und Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen im Land Schleswig-Holstein

Finanzausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

10.11.2014

Schreiben zu a) Antwort auf die Große Anfrage "Entwicklung der Zuwanderung, der Einreise von Flüchtlingen und von Asylbewerbern in Schleswig-Holstein" und b) Bericht "Menschenwürdige Unterbringung sichern! Gemeinsames Konzept von Land und Kommunen zur Unterbringung von Flüchtlingen im Land Schleswig-Holstein"

Amnesty International - Sektion der Bundesrepublik Deutschland e.V.

11.11.2014

Stellungnahme zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage zur "Evaluation des Sanierungsstaus bei Sportstätten in den Kommunen"

SHFV, Schleswig-Holsteinischer Fußballverband e.V.

01.11.2014

Stellungnahme zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage zur "Evaluation des Sanierungsstaus bei Sportstätten in den Kommunen"

Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände

12.12.2014

nicht öffentlich

Haushaltsentwurf 2015; parlamentarische Beratungen des Einzelplans 05 (Finanzministerium); Ergänzung zum Umdruck 18/3307

Finanzminister/in

10.11.2014

Stellungnahme a) zum Bericht der Landesregierung "Inklusion an Schulen" b) zum Antrag "Inklusion in den Schulen entschleunigen" und c) zum Antrag "Neue Lösungswege zur Inklusion in Schulen"

Hansestadt Lübeck, Der Bürgermeister, Fachbereich Kultur und Bildung

10.11.2014

Resolution zum Gesetzentwurf zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs

Kreis Nordfriesland, Kreistag

11.11.2014

Berichtsantrag zu den "Konsequenzen der laufenden Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem BUND für die Gewährung von Zuschüssen durch das Land"

CDU

23.10.2014

Liste zum Gesetzentwurf zum Tierschutz-Verbandsklagerecht

Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

10.11.2014

Stellungnahme zum Antrag "Organspende rettet Leben - Vertrauen durch weitere Aufklärung stärken"

KVSH, Kassenärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein, Vorstandsvorsitzende

07.11.2014

Abstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung in der 927. Sitzung des Bundesrates am 7. November 2014

Vertretung des Landes Schleswig-Holstein beim Bund

10.11.2014

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zur institutionellen Förderung des Landesfeuerwehrverbandes

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

04.11.2014

Untersuchung zum Verkehrsaufkommen einer Fährverbindung Brunsbüttel - Cuxhaven sowie die Untersuchung zur Tarifermittlung (137 Seiten)

Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie

05.11.2014

Stellungnahme zum Antrag "Schleswig-Holsteins Dächer frei für drahtlosen Internetzugang (WLAN)"

BA, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin, Abt. Finanzen, Faciility Management, Kultur und Weiterbildung

07.11.2014

Stellungnahme zum Bericht der Landesregierung "Zustand der Landesstraßen in Schleswig-Holstein 2014"

SHGT, Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag; Städteverband Schleswig-Holstein

06.11.2014

Stellungnahme zum Bericht der Landesregierung "Inklusion an Schulen"

VBS, Verband für Blinden- und Sehbehindertenpädagogik e.V.

07.11.2014

Stellungnahme zum Antrag "Bundeseinheitliches Netzentgelt einführen"

Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

06.11.2014

Berichtsantrag zu den "Strategien der Landesregierung zum Umgang mit religiösem Extremismus im Schulalltag"

CDU

06.11.2014

Stellungnahme zum Antrag "Organspende rettet Leben - Vertrauen durch weitere Aufklärung stärken"

Ärztekammer Schleswig-Holstein

05.11.2014

Stellungnahme zum Antrag "Wirkungslose Umweltzonen in deutschen Städten abschaffen"

Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

05.11.2014

Stellungnahme zum Antrag "Organspende rettet Leben - Vertrauen durch weitere Aufklärung stärken"

Deutsche Transplantationsgesellschaft e.V.

05.11.2014

Stellungnahme zum Antrag "Organspende rettet Leben - Vertrauen durch weitere Aufklärung stärken"

KGSH, Krankenhausgesellschaft Schleswig-Holstein e.V.

03.11.2014

Stellungnahme a) zum Bericht der Landesregierung "Inklusion an Schulen" b) zum Antrag "Inklusion in den Schulen entschleunigen" und c) zum Antrag "Neue Lösungswege zur Inklusion in Schulen"

BLV, BeratungslehrerInnenverband Schleswig-Holstein e.V.

04.11.2014

Stellungnahme zum Antrag "Industriepolitisches Konzept des Landes erarbeiten"

DGB, Deutscher Gewerkschaftsbund, Bezirk Nord

03.11.2014

Stellungnahme a) zum Bericht der Landesregierung "Inklusion an Schulen" b) zum Antrag "Inklusion in den Schulen entschleunigen" und c) zum Antrag "Neue Lösungswege zur Inklusion in Schulen"

TU Berlin, Technische Universität Berlin, Fachgebiet Schuzlpädagogik

17.11.2014

hier: Umdruck 18/3555 (neu)

Benennung von Anzuhörenden zu den Gesetzentwürfen zur Änderung des Brandschutzgesetzes

Innen- und Rechtsausschuss; Ausschussdienst und Stenographischer Dienst

06.11.2014

Stellungnahme zum Entwurf eines Haushaltsgesetzes und eines Haushaltsbegleitgesetzes zum Haushaltsplan 2015

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

30.10.2014

Benennung Anzuhörende zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Betreuungsgesetzes

Innen- und Rechtsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

03.11.2015

Stellungnahme zum Antrag "Organspende rettet Leben - Vertrauen durch weitere Aufklärung stärken"

BDO Regionalgruppe Hamburg und Schleswig-Holstein

06.11.2014

Änderungsantrag zu den Anträgen zur flächendeckenden Geburtshilfe in Schleswig-Holstein

PIRATEN

04.11.2014

Liste der Anzuhörenden a) zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage "Entwicklung der Zuwanderung, der Einreise von Flüchtlingen und von Asylbewerbern in Schleswig-Holstein" und b) zum Bericht der Landesregierung "Menschenwürdige Unterbringung sichern! Gemeinsames Konzept von Land und Kommunen zur Unterbringung von Flüchtlingen im Land Schleswig-Holstein"

Innen- und Rechtsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

29.10.2014

Gutachten von Prof. Dr. Kingreen zur Finanzierungsverantwortung für die Schulbegleitung an öffentlichen Regelschulen in Schleswig-Holstein; Gemeinsame Stellungnahme der Kommunalen Landesverbände und der Landesregierung

Minister/in für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung

05.11.2014

Bankenabgabe ablehnen

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

03.11.2014

Weitere Stellungnahme zum Antrag zur Ausweitung des Regelungsbereiches der Erschwerniszulagenverordnung auf Berufsfeuerwehrbeamtinnen und -beamte

ver.di, Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, Fachgruppe Feuerwehr Nord

04.11.2014

Antrag auf Beratung des Tagesordnungspunktes "Gesetzentwurf zur Sicherung des Vertrauens in die Unabhängigkeit der Mitglieder des Landtags"

PIRATEN

05.11.2014

Erweiterung der Tagesordnung um den TOP "Auswirkungen der EU-Bankenabgabe für die IB SH"

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

30.10.2014

Gutachten zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes (KPG)

Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtages

02.11.2014

Stellungnahme a) zum Bericht der Landesregierung "Inklusion an Schulen" b) zum Antrag "Inklusion in den Schulen entschleunigen" und c) zum Antrag "Neue Lösungswege zur Inklusion in Schulen"

LEB, Landeselternbeirat der Grundschulen und Förderzentren in Schleswig-Holstein

05.11.2014

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs

PIRATEN

30.10.2014

"Inklusion an Schulen"

IHK, Industrie- und Handelskammer Schleswig-Holstein

30.10.2014

Antrag "Verdeckte Radarkontrollen abschaffen - Sicherheit geht anders!

Schleswig-Holsteinischer Automobil-Club e.V.

04.11.2014

Sachstandsbericht zum Thema "Syrische Kriegsopfer schützen - Flüchtlinge konsequent und bedingungslos aufnehmen"

Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten

28.10.2014

Kosten im Bereich der Justizverwaltung

Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände

09.10.2014

Leitlinien für die Verhandlungen über die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika

Rat der Europäischen Union

18.06.2014

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Programm zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung (REFIT): Bestandsaufnahme und Ausblick SWD(2014) 192 final

Bundesrat

29.10.2014

Stellungnahme zur Novellierung des schleswig-holsteinischen Denkmalschutzgesetzes

Architekten- und Ingenieurkammer Schleswig-Holstein

03.11.2014

Berichtsantrag zu "Zuschüsse an die Schulen der dänischen Minderheit"

FDP

03.10.2014

Gesetzentwurf zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs; hier: Auswirkungen der Änderungen durch den Antrag der regierungstragenden Fraktionen vom 28.10.2014 (Umdruck 18/3506) auf das Reformergebnis (151 Seiten)

Innenminister/in

28.10.2014

Stellungnahme zum Antrag "Organspende rettet Leben - Vertrauen durch weitere Aufklärung stärken"

FEK, Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster

29.10.2014

Förderung von Innovationsassistenten

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

29.10.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesjustizverwaltungskostengesetzes und weiterer Gesetze

Schleswig-Holsteinischer Richterverband

30.10.2014

nicht öffentlich

Untersuchung der Organisationsstrukturen und Personalbemessungen im Finanzverwaltungsamt Schleswig-Holstein

Finanzminister/in

28.10.2014

Stellungnahme zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage zur "Evaluation des Sanierungsstaus bei Sportstätten in den Kommunen"

dvs, Deutsche Vereinigung für Sportwissenschaft

27.10.2014

Antworten zum Thema "Personalsituation in den Justizvollzugsanstalten"

Minister/in für Justiz, Kultur und Europa

27.10.2014

Stellungnahme zum Antrag "Industriepolitisches Konzept des Landes erarbeiten"

WT.SH, Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH

27.10.2014

Stellungnahme zum Antrag "Organspende rettet Leben - Vertrauen durch weitere Aufklärung stärken"

Interessengemeinschaft Niere - Region Kiel e.V.

16.10.2014

Stellungnahme zum Bericht der Landesregierung Inklusion an Schulen

bhp, Berufs- und Fachverband Heilpädagogik e.V.

27.10.2014

Nachfragen des Abgeordneten Dudda zum Thema "Personalsituation in den Justizvollzugsanstalten"

Minister/in für Justiz, Kultur und Europa

19.11.2014

Vorlage des MSGWG zur Nachfrage des MdL Baasch zur Palliativstation am UKSH, Standort Lübeck

Finanzminister/in; Minister/in für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung

18.11.2014

Beitritt Schleswig-Holsteins zu einer Vereinbarung über den länderübergreifenden Einsatz von E-Learning im juristischen Vorbereitungsdienst - "ELAN-REF"

Finanzminister/in

17.11.2014

Errichtung der Stiftung "Deutsches Zentrum Kulturgutverluste"

Finanzminister/in

18.11.2014

Vorlage i. S. "Trassensicherungsvertag mit der DB Netz AG"

Finanzminister/in

11.11.2014

Änderungsvorschläge zum Haushaltsentwurf 2015 (sog. Nachschiebeliste) (341 Seiten)

Finanzminister/in

30.10.2014

Antrag zur Änderung zum Gesetzentwurf über die "Stiftung Schloss Eutin"

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

28.10.2014

Stellungnahme zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage zur "Evaluation des Sanierungsstaus bei Sportstätten in den Kommunen"

DLRG, Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Landesverband Schleswig-Holstein e.V., Der Präsident

27.10.2014

Stellungnahme zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage zur "Evaluation des Sanierungsstaus bei Sportstätten in den Kommunen"

CAU, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Institut für Sportwissenschaften

17.10.2014

Schreiben zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über Kosten im Bereich der Justizverwaltung

IHK, Industrie- und Handelskammer Schleswig-Holstein

14.10.2014

Endgültige Tagungsübersicht der Frühwarndokumente; Stand: 14.10.2014

Europaausschuss

22.10.2014

Stellungnahme zum Antrag "Industriepolitisches Konzept des Landes erarbeiten"

IHK, Industrie- und Handelskammer Schleswig-Holstein

23.10.2014

Stellungnahme zum Antrag "Industriepolitisches Konzept des Landes erarbeiten"

Fachhochschule Kiel, Hochschule für angewandte Wissenschaften

29.10.2014

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutzgesetzes

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

29.10.2014

Stellungnahme zur Novellierung des schleswig-holsteinischen Denkmalschutzgesetzes

Faelleslandboforeningen for Sydslesvig e.V.

17.10.2014

Stellungnahme a) zum Bericht der Landesregierung "Inklusion an Schulen" b) zum Antrag "Inklusion in den Schulen entschleunigen" und c) zum Antrag "Neue Lösungswege zur Inklusion in Schulen"

Europa-Universität Flensburg

28.10.2014

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs

CDU

05.11.2014

hier: Umdruck 18/3506 (neu)

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

28.10.2014

Berichtsantrag zu "Belastungen der Küsten Schleswig-Holsteins mit Paraffinen und anderen Ladungsrückständen"

CDU

23.10.2014

Bericht über die Tätigkeit des Stiftungsrates der IPN-Stiftung für das Jahr 2014

Minister/in für Schule und Berufsbildung; IPN, Leibniz-Institut für die Pädagogik der Naturwissenschaften und Mathematik

24.10.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum Schutz der Denkmale (Denkmalschutzgesetz)

Archäologische Gesellschaft Schleswig-Holstein e.V.

27.10.2014

Berichtsantrag zu den "Bewertungen und Planungen der Landesregierung zum Einsatz sog. Body-Cams im Bereich der Polizei und zum Umgang mit den Erfahrungen aus anderen Bundesländern"

CDU

04.06.2014

Gebührenermäßigung oder -befreiung von der Einbürgerungsgebühr nach § 38 Abs. 2 Satz 4 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)

Innenminister/in

27.10.2014

Gesetzentwurf zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs; hier: Veränderte Grundlagen bezüglich einzelner Regelungen im FAG-Entwurf der Landesregierung

Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten

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Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 27.10.2009
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