Umdrucke - LTSH

S c h l e s w i g - H o l s t e i n i s c h e r L a n d t a g

Landtags-INFOthek: Umdruckregister 18. Wahlperiode

Umdr. Nr.

Datum

Urheber / Titel

Vorgang

09.05.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Schaffung von Wahlfreiheit an Gymnasien

IHK, Industrie- und Handelskammer Schleswig-Holstein

09.05.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Aufhebung der Altersbegrenzung für Bürgermeister und Landräte

Landesseniorenrat Schleswig-Holstein e.V.

09.05.2014

Schreiben zum Entwurf eines Lehrkräftebildungsgesetzes Schleswig-Holstein (LehrBG)

LEB, Landeselternbeirat der Grundschulen und Förderzentren in Schleswig-Holstein

10.05.2014

Stellungnahme zum Entwurf eines Lehrkräftebildungsgesetzes Schleswig-Holstein (LehrBG)

GGG, Gemeinnützige Gesellschaft Gesamtschule, Landesverband Schleswig-Holstein

08.05.2014

Gedenkstättenkonzept der Landesregierung - Verwendung der Mittel im Haushaltstitel 0940 - 684 41 (MG 11) in 2012, 2013 und 2014

Minister/in für Justiz, Kultur und Europa

29.04.2014,29.04.2014

Schreiben betreffend Landesförderung für Katzenkastration

Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

08.05.2014

Immissionsschutzrechtliche Anforderungen an Tierhaltungsanlagen [Stellungnahmen zum Erlassentwurf] (165 S.)

Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

08.05.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Aufhebung der Altersbegrenzung für Bürgermeister und Landräte

JU, Junge Union

08.05.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Aufhebung der Altersbegrenzung für Bürgermeister und Landräte

dbb, beamtenbund und tarifunion, landesbund schleswig-holstein

05.05.2014

Antwort auf Fördermöglichkeiten im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit über das ERASMUS-Programm und zu Fördermöglichkeiten, welche eventuell jenseits dieses Programms existieren

Minister/in für Bildung und Wissenschaft

07.05.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Aufhebung der Altersbegrenzung für Bürgermeister und Landräte

JUSOS Landesverband Schleswig-Holstein

28.04.2014

Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF, April 2014; Information der Landesparlamente nach § 5a Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag

ZDF, Zweites Deutsches Fernsehen

08.05.2014

Änderungsantrag zu "Tilgungsplan für die Altschulden des Landes aufstellen"

CDU; SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; FDP; PIRATEN; SSW

14.02.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes (KPG)

SHGT, Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag

07.05.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Schaffung von Wahlfreiheit an Gymnasien

Landesfeuerwehrverband Schleswig-Holstein

06.05.2014

Stellungnahme zur Genehmigungspraxis bei Werbeanlagen für die Direktvermarktung landwirtschaftlicher Produkte

Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie

07.05.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung der Wahl der oder des Landesbeauftragten für Datenschutz

CAU, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Institut für Öffentliches Wirtschaftsrecht

09.04.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Gesetzes zum Schutz personenbezogener Informationen (Landesdatenschutzgesetz - LDSG)

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

29.04.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Schaffung von Transparenz politischer Weisungen gegenüber Staatsanwälten

Staatsanwaltschaft Dresden

05.05.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf eines Lehrkräftebildungsgesetzes Schleswig-Holstein (LehrBG)

Universität Flensburg

06.05.2014

Berichtsantrag zu den Vergütungsstrukturen bei der HSH Nordbank AG

FDP

06.05.2014

Berichtsanträge zum "Verhandlungsangebot des Wissenschaftsministeriums an die Universitäten Kiel und Flensburg bezüglich des Lehrkräftebildungsgesetzes" sowie zur "Kostenrechnung zum Ausbau der Fächer auf Sekundarstufen II-Niveau an der Universität Flensburg"

CDU

06.05.2014

Berichtsantrag zur "Schließung von Außenstellen von Grundschulen"

FDP

14.04.2014

Berichte des MJKE a) über den Stand des Verfahrens und Diskussion über die Einführung einer selbstverwalteten Justiz in Schleswig-Holstein und b) über die Diskussionsstand in Sachen Strukturreform der Justiz und über die von ihr weiter beabsichtigten Schritte

Minister/in für Justiz, Kultur und Europa

17.04.2014

Schreiben zum Gesetzentwurf zur Neuregelung der Wahl der Mitglieder des Landesrechnungshofs

Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände

22.04.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Schaffung von Transparenz politischer Weisungen gegenüber Staatsanwälten

Schleswig-Holsteinischer Richterverband, Der Vorstand

05.05.2014

Stellungnahme zum Antrag "Verdeckte Radarkontrollen abschaffen - Sicherheit geht anders!"

DVR, Deutscher Verkehrssicherheitsrat

25.04.2014

Stellungnahme zum Antrag "Verdeckte Radarkontrollen abschaffen - Sicherheit geht anders!"

DPolG, Deutsche Polizeigewerkschaft im DBB, Landesverband Schleswig-Holstein

16.04.2014

Stellungnahme zum Antrag "Verdeckte Radarkontrollen abschaffen - Sicherheit geht anders!"

Bergische Universität Wuppertal

05.05.2014

Weitere Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung der Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein

Aktion Wahlreform

24.04.2014

Vorschlag des MWAVT, den Verkehrskoordinator für den Ausbau der A7, Herrn Staatsrat a.D. Gerhard Fuchs, in den Wirtschaftsausschuss einzuladen

Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie

24.04.2014

25. Sitzung des Europaausschusses am 2. April 2014; hier: Top 6 "Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Europäisches Netz der Arbeitsvermittlung, den Zugang von Arbeitskräften zu mobilitätsfördernden Diensten und die weitere Integration der Arbeitsmärkte"

Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie

03.05.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf eines Lehrkräftebildungsgesetzes Schleswig-Holstein

VLBS, Verband der Lehrerinnen und Lehrer an Berufsbildenden Schulen in Schleswig-Holstein e.V.

15.04.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes

Städteverband Schleswig-Holstein

25.04.2014

Eckpunktepapier zur geplanten Ausschreibung der Verkehrsleistungen im Bahnnetz West (Hamburg - Westerland)

Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie

28.04.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Gesetzes zum Schutz personenbezogener Informationen (Landesdatenschutzgesetz - LDSG)

Transparency International Deutschland e.V.

05.05.2014

Erweiterung der Tagesordnung um den TOP "Inventarisierung von Denkmalen im Zusammenhang mit einer Novelle des Denkmalschutzgesetzes"

FDP

27.05.2014

Vorlage des Innenministeriums zur Erweiterung des Standards XPersonenstand um die Sterbefallmitteilungen de Standeämter an die Gesundheitsämter

Finanzminister/in; Innenminister/in

26.05.2014

Stellen- und Personalabbaubericht des Jahres 2013 und der Vorjahre

Finanzminister/in; Ministerpräsident/in

12.05.2014

Überarbeiteter Entwurf eines Erlasses zu Repräsentations- und Bewirtungskosten an den staatlichen Hochschulen

Finanzminister/in

13.05.2014

Ergebnis der 144. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 6. bis 8. Mai 2014 in Berlin

Finanzminister/in

30.04.2014

Bericht über die Umsetzung des Konsolidierungsprogramms gemäß § 5 Stabilitätsgesetz sowie Konsolidierungsbericht für das Jahr 2013 gemäß §5 Abs. 6 der Verwaltungsvereinbarung zum Gesetz zur Gewährung von Konsolidierungshilfen

Finanzminister/in

25.04.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes (KPG)

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

16.04.2014

Stellungnahme zu den Stellenhebungen bzw. -umwandlungen in den Haushaltsplänen der Hochschulen (Umdruck 18/2508)

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

25.04.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum Schutz des Wassers vor Gefahren des Fracking-Verfahrens

Städteverband Schleswig-Holstein; Schleswig-Holsteinischer Landkreistag

23.04.2014

Schreiben zum Gesetzentwurf zum Schutz des Wassers vor Gefahren des Fracking-Verfahrens

LBEG, Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

22.04.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum Schutz des Wassers vor Gefahren des Fracking-Verfahrens

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg

17.04.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum Schutz des Wassers vor Gefahren des Fracking-Verfahrens

BDEW, Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Landesgruppe Norddeutschland

22.04.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Schaffung von Transparenz politischer Weisungen gegenüber Staatsanwälten

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

15.04.2014

Liste der Anzuhörenden zum Gesetzentwurf eines Lehrkräftebildungsgesetzes Schleswig-Holstein

Bildungsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

16.04.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum Schutz des Wassers vor Gefahren des Frackingverfahrens

VSHEW, Verband der Schleswig-Holsteinischen Energie- und Wasserwirtschaft

24.03.2014

Übersicht über die Plenaraufträge; April 2014

Wirtschaftsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

14.04.2014

Übersicht über die Plenaraufträge; April 2014

Umwelt- und Agrarausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

14.04.2014

Übersicht über die Plenaraufträge; April 2014

Sozialausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

14.04.2014

Übersicht über die Plenaraufträge; April 2014

Innen- und Rechtsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

14.04.2014

Übersicht über die Plenaraufträge; April 2014

Finanzausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

14.04.2014

Übersicht über die Plenaraufträge; April 2014

Europaausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

14.04.2014

Übersicht über die Plenaraufträge; April 2014

Bildungsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

(Umdruck-Nummer nicht belegt)

15.04.2014,15.04.2014

Stellungnahme zu "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen"

Freistaat Thüringen, Justizministerium

11.04.2014

Änderungsantrag zu "Netzneutralität stärken"

PIRATEN; SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

11.04.2014

Aufnahme eines Tagesordnungspunktes zum Thema "Netzneutralität stärken"

SPD

10.04.2014

Berichtsantrag zu "Werbemöglichkeiten an öffentlichen Straßen innerhalb und außerhalb geschlossener Ortschaften von Betrieben, die eigene Produke in Direktvermarktungen anbieten"

CDU

11.04.2014

Vorschlag, "das Kernkraftwerk Brunsbüttel und dessen kerntechnischen Anlagen zu besichtigen"

CDU

14.04.2014

Stellungnahme zum Bericht der Landesregierung "Prüfung der Einrichtung von Jugendberufsagenturen in Schleswig-Holstein"

Kreis Nordfriesland, Fachbereich Arbeit

14.04.2014

Bündnis für Altenpflege; Erhalt und Professionalisierung der Altenpflegeausbildung

bpa, Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V., Landesgeschäftsstelle Schleswig-Holstein

14.04.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum Schutz des Wassers vor Gefahren des Fracking-Verfahrens

Bürgerinitiative gegen das CO2-Endlager

02.04.2014

Broschüren im Zusammenhang mit dem Glücksspielgesetz und Glücksspielstaatsvertrag

DIE DEUTSCHE AUTOMATENWIRTSCHAFT e.V. (i.G.)

14.04.2014

Berichtsantrag zur "Lebenssituation von Menschen in Einrichtungen der Behindertenhilfe sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendpsychiatrie von 1949 bis 1975"

SPD

06.05.2014

Umsetzung der Zinssicherungsstrategie des Landes

Finanzminister/in

30.04.2014

Fortschreibung der Haushaltsdaten

Finanzminister/in

26.04.2014

Mitteilung zum Gesetzentwurf zur institutionellen Förderung des Landesfeuerwehrverbandes

Finanzminister/in

26.04.2014

Bemerkungen 2013 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2011; Bericht und Beschlussempfelung des Finanzausschusses vom 03.12.2013, Drucksache 18/1355 (neu); Vorlage des IM vom 27. März 2014

Finanzminister/in; Innenminister/in

26.04.2014

Bemerkungen 2013 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2011 - Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses vom 03.12.2013, Drucksache 18/1355 (neu) - TOP 28: Teurer Kurswechsel beim Landesblindengeld; Vorlage des MSGFG vom 17. April 2014

Finanzminister/in; Minister/in für Soziales, Gesundheit, Familie und Gleichstellung

10.04.2014

Schreiben zum Gesetzentwurf zur Einrichtung des Amtes eines oder einer Landesbeauftragten für politische Bildung

Landtagspräsident/in

11.04.2014

Weitere Informationen: "Sonderprogramm MoviPro-EU" zu: "Europäische Solidarität notwendig - Jugendarbeitslosigkeit in der EU gemeinsam bekämpfen" (siehe auch Umdruck 18/2706)

Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie

14.04.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes (KPG)

CAU, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften

09.04.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum Schutz des Wassers vor Gefahren des Fracking-Verfahrens

BGR, Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe

11.04.2014

Stellungnahme zum Thema "Schleswig-Holstein setzt sich für mehr Transparenz im Bundesrat ein"

Ministerpräsident/in

31.03.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung der Wahl der Mitglieder des Landesverfassungsgerichts

Verband der Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter Schleswig-Holstein e.V.

10.04.2014

Zugriff der Länderparlamente auf die Datenbank EUDISYS

Schleswig-Holsteinischer Landtag, Der Direktor

09.04.2014

HSH Nordbank AG: Parlamentarische Prüfaufträge im Zusammenhang mit der Erhöhung des Garantievolumens

Finanzminister/in

07.04.2014

Stellungnahme zu den Anträgen "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen"

Der Generalstaatsanwalt des Landes Schleswig-Holstein

09.04.2014

Schreiben zum Gesetzentwurf zum Schutz des Wassers vor Gefahren des Fracking-Verfahrens

Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

26.03.2014

Befassung mit dem zweiter Bericht IMAG "Alternative Abschiebungshaft" und Entwurf einer Bundesratsinitiative

Innenminister/in

09.04.2014

nicht öffentlich

Zeitplan für die bauliche Sanierung des UKSH bis zur Zuschlagserteilung

Minister/in für Bildung und Wissenschaft

09.04.2014

Übersicht der drei Phasen zum Ausbau der Fächer auf Sekundarstufen II-Niveau an der Universität Flensburg zum Lehrkräftebildungsgesetz

Minister/in für Bildung und Wissenschaft

09.04.2014

Berichtsantrag zu den Ergebnissen der Berichterstattung zu Natura 2000 Gebieten (Vogelschutz- und FFH-Bericht) für Schleswig-Holstein

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

09.04.2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Gesetzes zum Schutz personenbezogener Informationen (Landesdatenschutzgesetz - LDSG)

DVD, Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V.

09.04.2014

Berichtsantrag zum "Fracking in Schleswig-Holstein"

CDU

09.04.2014

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf eines Anerkennungsgesetzes Schleswig-Holstein

FDP

07.04.2014

Berichtsentwurf zu den "Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensverhältnisse von Roma in ihren Herkunftsländern"

Minister/in für Justiz, Kultur und Europa

08.04.2014

Stellungnahme zu den Anträgen "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen"

WEISSER RING e.V.

07.04.2014

Informationen: "Förderprogramm MoviPro-EU" zu: "Europäische Solidarität notwendig - Jugendarbeitslosigkeit in der EU gemeinsam bekämpfen"

Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie

07.04.2014

Liste der Anzuhörenden zum Bericht der Landesregierung "Prüfung der Einrichtung von Jugendberufsagenturen in Schleswig-Holstein"

Bildungsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

07.04.2014

Liste der Anzuhörenden zum Gesetzentwurf zur Schaffung von Wahlfreiheit an Gymnasien

Bildungsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

04.04.2014

Stellungnahme zu den Anträgen "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen"

Schleswig-Holsteinischer Verband für soziale Strafrechtspflege e.V.

07.04.2014

Stellungnahme zu den Anträgen "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen" sowie zum Gesetzentwurf zur Schaffung von Transparenz politischer Weisungen gegenüber Staatsanwälten

nrv, Neue Richtervereinigung, Landesverband Schleswig-Holstein

04.04.2014

Aktueller Zeitplan zur geplanten Ausschreibung der Verkehrsleistungen im Bahnnetz West (Hamburg - Westerland)

Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie

07.04.2014

Stellungnahme zu "Vorbild sein: Der öffentliche Dienst darf kein Arbeitgeber zweiter Klasse sein"

Finanzminister/in

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Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 27.10.2009
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