Umdrucke - LTSH

S c h l e s w i g - H o l s t e i n i s c h e r L a n d t a g

Landtags-INFOthek: Umdruckregister 16. Wahlperiode

Umdr. Nr.

Datum

Urheber / Titel

Vorgang

28.01.2009

Rahmenbedingungen für Windenergie überarbeiten; Antrag auf Aufruf in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

27.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Änderung des Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens

Deutscher Kinderschutzbund, Landesverband Schleswig-Holstein e.V.

21.01.2009

Bericht über die Reise nach Archangelsk - Strafe muss sein - muss Strafe sein? -

Minister/in für Justiz, Arbeit und Europa

28.01.2009

Stellungnahme zum Gesetzentwurf eines Pflegegesetzbuches Schleswig-Holstein - Zweites Buch - (PGB II)

forum sozial e.V.

27.01.2009

Schreiben zu "Gleiche Rechte, gleiche Pflichten - Ungleichbehandlung von in einer Lebenspartnerschaft lebenden Beamten im Landesdienst beseitigen"; Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts zum Familienzuschlag bei eingetragenen Lebenspartnerschaften

Finanzminister/in

27.01.2009

Stellungnahme zu Änderungen des Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens

Schleswig-Holsteinische Krebsgesellschaft e.V.

28.01.2009

Vorschlag für eine klarstellende Regelung zum Begriff des Schuleintritts im Sinne von § 25 Absatz 4 Kindertagesstättengesetz (KitaG)

Minister/in für Bildung und Frauen

02.02.2009

Auswertung (Synopse) der Anhörung des Innen- und Rechtsausschusses zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neuregelung des Beamtenrechts in Schleswig-Holstein - Beamtenrechtsneuregelungsgesetz (LBneuG), Drs. 16/2306 (92 Seiten)

Innen- und Rechtsausschuss; Stenographischer Dienst und Ausschussdienst

27.01.2009

Gesetzentwurf zur Neuregelung des Beamtenrechts in Schleswig-Holstein - Beamtenrechtsneuregelungsgesetz (LBNeuG)

Innenminister/in

26.01.2009

Stellungnahme zur Antwort auf die Große Anfrage "Jugend in Schleswig-Holstein"

MA HSH, Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein

27.01.2009

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum Kindertagesstättengesetz

Landeselternvertretung der Kindertageseinrichtungen in Schleswig-Holstein

04.02.2009

hier: Umdruck 16/3888 (neu)

Energiepolitische Leitlinien für Schleswig-Holstein; Änderungsantrag zu mehreren Drucksachen die Energiepolitik betreffend

CDU; SPD

26.01.2009

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens

VZNS, Verband zertifizierter Nichtraucherschutzsysteme e.V.

26.01.2009

hier: Umdruck 16/3886 (neu)

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zum Kindertagesstättengesetz

Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände

22.01.2009

Stellungnahme des Deutschen Anwaltsvereins durch den Ausschuss Ausländer- und Asylrecht zu § 17 Abs. 8 des Entwurfs eines Gesetzes über genetische Untersuchungen bei Menschen (Gendiagnostikgesetz - GenDG)

DAV, Deutscher Anwalt Verein

20.01.2009

Bericht des MWV i.S. "Wettbewerb bei Schienenverkehrsleistungen; Netz Nord"

Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

22.01.2009

Antrag auf Berichtserstattung im Wirtschaftsausschuss zum Thema "Tempo 30 an drei Straßen in Kronshagen"

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

12.01.2009

Kooperation Personaldienste SH / FHH; Unterrichtung des Finanzausschusses über die Vorbereitung eines Verwaltungsabkommens

Staatskanzlei; Freie und Hansestadt Hamburg (FHH), Senat

26.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes

Landesdenkmalamt Berlin

20.01.2009

Stellungnahme zur Antwort auf die Große Anfrage "Jugend in Schleswig-Holstein"

DLRG Jugend Schleswig-Holstein e.V.

23.01.2009

Benennung von Anzuhörenden zum Landesentwicklungsplan (Umdruck 16/3840)

SPD

23.01.2009

Stellungnahme zum Gesetzentwurf eines Pflegegesetzbuches Schleswig-Holstein Zweites Buch - (PGB II)

Landesarbeitsgemeinschaft Heimmitwirkung

22.01.2009

Antrag auf Durchführung einer mündlichen Anhörung zur Antwort auf die Große Anfrage "Frauenpolitik in Schleswig-Holstein"

CDU; SPD

21.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Änderung des Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens

Pro Rauchfrei e.V.

19.01.2009

Bericht über den Stand der Einführung des neuen Managementsystems ORBIS im Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UK S-H)

Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

20.01.2009

Änderungsantrag zum Änderungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen zum illegalen Datenhandel

CDU; SPD; FDP; SSW

20.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Änderung des Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens

Sozietät Norddeutscher Brauereiverbände e.V.

20.01.2009

Rechtliche Fragen zu "Google Street View"

Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtags

21.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes

Kulturforum Schleswig-Holstein e.V.

19.01.2009

hier: Umdruck 16/3870 (neu)

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes

Städteverband Schleswig-Holstein

19.01.2009

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung des Beamtenrechts in Schleswig-Holstein - Beamtenrechtsneuregelungsgesetz (LBNeuG)

GdP, Gewerkschaft der Polizei, Landesbezirk Schleswig-Holstein

19.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes

IHK, Industrie- und Handelskammer Schleswig-Holstein

19.01.2009

Bericht über den Datenabgleich mit anderen Dateien (Rasterfahndung) gemäß § 195 a Abs. 7 Landesverwaltungsgesetz (LVwG) für das Jahr 2008

Innenminister/in

19.01.2009

Zuschüsse an Kirchen und kirchliche Organisationen; hier: Vertrag mit dem Heiligen Stuhl

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

24.02.2009

Vorlage des MWV: Information über den Sachstand zur Haushaltsrechnung 2006 der Hochschulen

Finanzminister/in; Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

13.02.2009

Aufstellung der Haushaltsrechnung 2007; hier: Vorlage der Unterlagen durch die Ressorts; Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses vom 23. November 1995 zur Haushaltsrechnung 1993 und Vermögensübersicht 1993 sowie Bemerkungen 1995 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 1993 - Drucksache 13/3130 -

Finanzminister/in

05.02.2009

Vorlage des MWV i.S. "Information über die Europäische Freie-Elektronen-Röntgenanlage (XFEL)"

Finanzminister/in; Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

02.02.2009

Vorlage des Chefs der Staatskanzlei i.S. Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein und dem Heiligen Stuhl - hier: Stellungnahme des Landesrechnungshofs vom 19.01.2009, Umdruck 16/3866

Finanzminister/in

21.01.2009

Vorlage des IM; Übersicht "Entlastungen und Abfederungsmaßnahmen für Kommunen"

Finanzminister/in; Innenminister/in

19.01.2009

Antrag auf Berichterstattung im Wirtschaftsausschuss zum Thema " Aktuelle Situation und zukünftige Entwicklungsperspektiven des Flughafens Lübeck-Blankensee"

FDP

09.01.2009

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung des Beamtenrechts in Schleswig-Holstein - Beamtenrechtsneuregelungsgesetz (LBNeuG)

vhw, Verband Hochschule und Wissenschaft

12.01.2009

Bericht zum Thema "Verlust von Akten im UK S-H"

Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

13.01.2009

Kurzgutachten des Instituts für Internationale Angelegenheiten an der Universität Hamburg "Minderheitenpolitik und das bundesstaatliche System der Kompetenzverteilung"

SSW

19.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes

CAU, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel

16.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes

Landesbeauftragte/r für Menschen mit Behinderung

16.01.2009

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung des Beamtenrechts in Schleswig-Holstein - Beamtenrechtsneuregelungsgesetz (LBNeuG)

DGB, Deutscher Gewerkschaftsbund, Bezirk Nord

15.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Änderung des Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens

Spielbank Schleswig-Holstein GmbH

15.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes

Stadt Flensburg, Der Oberbürgermeister

14.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes

Schindler, Johannes

16.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes

Haus & Grund, Verband Schleswig-Holsteinischer Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer e.V.

15.01.2009

Stellungnahme zum "Bericht zum internationalen Jugendaustausch/Jugendbegegnung"

Landesjugendring Schleswig-Holstein e.V.

13.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes (DschG)

Heimatverband für den Kreis Pinneberg von 1961 e.V.

16.01.2009

Berichtsantrag zu Konjunkturpaket II - Krankenhausinvestitionen

FDP

07.01.2009

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung des Beamtenrechts in Schleswig-Holstein - Beamtenrechtsneuregelungsgesetz (LBNeuG)

Deutsche Rentenversicherung

07.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Änderung des Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens

AOK, Allgemeine Ortskrankenkasse Schleswig-Holstein

15.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes (DschG)

Erzbistum Hamburg

14.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes (DschG)

Kersig GmbH & Co. KG

14.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes (DSchG)

Arbeitsgemeinschaft des Grundbesitzes

14.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes (DSchG)

Bauernverband Schleswig-Holstein e.V.

14.01.2009

Stellungnahmen zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes des Landes Schleswig-Holstein 2009; Synopse (2.178 Seiten)

Innenminister/in

15.01.2009

Antrag zur Förderung von Ganztagsangeboten an Gymnasien

CDU; SPD

09.01.2009

Entwurf einer geänderten Landesverordnung über die Mitwirkung der Zulassungsbehörden bei der Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer (Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung)

Finanzminister/in

09.01.2009

Verwaltung von Softwarelizenzen

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

14.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes (DSchG)

VNW, Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.; ASHW, Arbeitsgemeinschaft Schleswig-Holsteinischer Wohnungunternehmen

14.01.2009

Benennung von Anzuhörenden zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes des Landes Schleswig-Holstein

SSW

16.01.2009

Datenschutzrechtliche Bewertung von Geodatendiensten, inbes. Google Street View, Earth und Maps

Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz

13.01.2009

Benennung von Anzuhörenden zum Entwurf eines Pflegegesetzbuches Schleswig- Holstein - Zweites Buch - (PGB II) - Gesetz zur Stärkung von Selbstbestimmung und Schutz von Menschen mit Pflegebedürftigkeit oder Behinderung

CDU; SPD

14.01.2009

Antrag auf Berichterstattung im Bildungsausschuss zu: Konjunkturpaket II - Baumaßnahmen im Bildungsbereich

FDP

12.01.2009

Vorschlag für eine Verordnung "Ein Europäisches Schienennetz für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr"; 82. Wirtschaftsausschuss

DB, Deutsche Bahn AG

09.01.2009

nicht öffentlich

Vorlage des Chefs der Staatskanzlei i.S. Bemerkungen 2008 des Landesrechnungshofs mit Bericht zur Haushaltsrechnung 2006; hier: Bevollmächtigter und die Vertretung des Landes Schleswig-Holstein beim Bund

Finanzminister/in; Staatskanzlei

14.01.2009

Antrag auf Berichterstattung im Sozialausschuss zur Situation des Maßregelvollzuges in Schleswig-Holstein

FDP

19.12.2008

Übersicht des IM i.S. Entlastungen und Abfederungsmaßnahmen für Kommunen 2007/2008 und 2009/2010

Innenminister/in

14.01.2009

Benennung von Anzuhörenden zum Entwurf eines Landesentwicklungsplans für das Land Schleswig-Holstein 2009

FDP

13.01.2009

Benennung von Anzuhörenden zum Entwurf eines Landesentwicklungsplans für das Land Schleswig-Holstein 2009

CDU

13.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes

Finke, Manfred

09.01.2009

Bericht zur Schulentwicklungsplanung in Elmshorn

Minister/in für Bildung und Frauen

13.01.2009

Bericht zum geplanten ÖPP-Projekt "Regionales Berufsbildungszentrum Kiel"

Minister/in für Bildung und Frauen

13.01.2009

Besetzung der Stelle der Präsidentin oder des Präsidenten des Landesarbeitsgerichts bei dem Landesarbeitsgericht Kiel; Wahl durch den Schleswig-Holsteinischen Landtag

Minister/in für Justiz, Arbeit und Europa

12.01.2009

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung des Beamtenrechts in Schleswig-Holstein - Beamtenrechtsneuregelungsgesetz (LBNeuG)

komba gewerkschaft, Kommunalgewerkschaft für Beamte und Arbeitnehmer

09.01.2009

Verfassungsbeschwerde gegen Vorschriften des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes sowie gegen Vorschriften des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Staatlichen Polizei (Polizeiaufgabengesetz) (73 Seiten)

Landtagspräsident/in; Bundesverfassungsgericht

13.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes

Nordelbische Ev.-Luth. Kirche

13.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes

Landesverband der Wasser- und Bodenverbände Schleswig-Holstein

12.01.2009

Fragen zum Thema "HSH Nordbank", TOP 1 der 112. Sitzung des Finanzausschusses

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

12.01.2009

Benennung von Anzuhörenden zum Entwurf eines Landesentwicklungsplans für das Land Schleswig-Holstein 2009

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

06.01.2009

Schreiben zum Bericht zum Schleswig-Holsteinischen Integrationskonzept und zum nationalen Integrationsplan

Türkische Gemeinde in Deutschland

08.01.2009

EU-Report deutscher Rechnungshöfe

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

07.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes

SHHB, Schleswig-Holsteinischer Heimatbund

12.01.2009

Antrag zum Abstimmungsverfahren zur Drucksache 16/1223: "Rahmenbedingungen für Windenergie überarbeiten"

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

08.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes

Landwirtschaftskammer Schleswig-Holstein

10.01.2009

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes

Hönes, Prof. Dr. Ernst-Rainer

09.01.2009

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung des Beamtenrechts in Schleswig-Holstein - Beamtenrechtsneuregelungsgesetz (LBNeuG)

Schleswig-Holsteinischer Landkreistag; Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände

09.01.2009

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung des Beamtenrechts in Schleswig-Holstein - Beamtenrechtsneuregelungsgesetz (LBNeuG)

dbb, Deutscher Beamtenbund und Tarifunion

08.01.2009

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung des Beamtenrechts in Schleswig-Holstein - Beamtenrechtsneuregelungsgesetz (LBNeuG)

DPolG, Deutsche Polizeigewerkschaft im DBB, Landesverband Schleswig-Holstein

15.12.2008

Übersicht über die Plenaraufträge, Dezember 2008, Wirtschaftsausschuss

Wirtschaftsausschuss; Stenographischer Dienst und Ausschussdienst

15.12.2008

Übersicht über die Plenaraufträge, Dezember 2008, Umwelt- und Agrarausschuss

Umwelt- und Agrarausschuss; Stenographischer Dienst und Ausschussdienst

15.12.2008

Übersicht über die Plenaraufträge, Dezember 2008, Sozialausschuss

Sozialausschuss; Stenographischer Dienst und Ausschussdienst

15.12.2008

Übersicht über die Plenaraufträge, Dezember 2008, Innen- und Rechtsausschuss

Innen- und Rechtsausschuss; Stenographischer Dienst und Ausschussdienst

15.12.2008

Übersicht über die Plenaraufträge, Dezember 2008, Finanzausschuss

Finanzausschuss; Stenographischer Dienst und Ausschussdienst

15.12.2008

Übersicht über die Plenaraufträge, Dezember 2008, Europaausschuss

Europaausschuss; Stenographischer Dienst und Ausschussdienst

15.12.2008

Übersicht über die Plenaraufträge, Dezember 2008, Bildungsausschuss

Bildungsausschuss; Stenographischer Dienst und Ausschussdienst

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Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 21.05.2007
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