Umdrucke - LTSH

S c h l e s w i g - H o l s t e i n i s c h e r L a n d t a g

Landtags-INFOthek: Umdruckregister 16. Wahlperiode

Umdr. Nr.

Datum

Urheber / Titel

Vorgang

27.07.2006

Stellungnahmen a) zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Schleswig-Holstein sowie b) zum Entwurf eines Informationsfreiheitsgesetzes für Schleswig-Holstein

BGW, Bundesverband der Deutschen Gas- und Wasserwirtschaft e.V.

23.08.2006

Bemerkungen 2005 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2003; hier: TZ. 26 - Chefarztverträge

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

24.08.2006

Schwerpunkte der Sitzungen des Innen- und Rechtsausschusses im 2. Halbjahr 2006 (Terminplan)

Innen- und Rechtsausschuss; Stenographischer Dienst und Ausschussdienst

01.08.2006

Stellungnahme zum Thema "Rauchfreier öffentlicher Raum - Lobby des Landtags"

Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtags

18.08.2006

Erläuterung zur Thematik "Privatisierung bzw. Börsengang der Deutschen Bahn AG (AB AG)"

Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

28.07.2006

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen (Tariftreuegesetz)

Wirtschaftsverband Handwerk Schleswig-Holstein e. V.

17.08.2006

Stellungnahme a) zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken b) zu Planungen zur Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein

Amtsgericht Bad Oldesloe, Der Direktor

22.08.2006

Stellungnahme zum Antrag zur Verbesserung der Schwimmausbildung an schleswig-holsteinischen Schulen

Innenminister/in

23.08.2006

Antrag zu TOP 2: Tätigkeitsbericht 2006 des Unabhängigen Zentrums für den Datenschutz Schleswig-Holstein - 4.2.5 Auskunftserteilung durch die Polizei

FDP

23.08.2006

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und anderer Gesetze

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

23.08.2006

Priorität für Erdkabel beim Ausbau der Stromnetze in Schleswig-Holstein

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

18.03.2006

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken sowie zum Antrag zur Planung und Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein

DPolG, Deutsche Polizeigewerkschaft im DBB

15.08.2006

Stellungnahme zum Antrag zu Verbesserung der Schwimmausbildung an schleswig-holsteinischen Schulen

SHSV, Schleswig-Holsteinischer Schwimmverband e.V., Die Präsidentin

14.07.2006

Gebührenerhebung für aufsichtsrechtliche Tätigkeit im Bereich des Datenschutzes durch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD)

Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz

14.08.2006

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken

Stadt Mölln, Der Bürgermeister

05.07.2006

Schreiben des Seniorenteams "SeniorTrainerIn" zum Bundesmodellprogramm EFI "Erfahrungswissen für Initiativen"

Landtagspräsident/in

01.08.2006

Bericht über die Stellungnahmen der Medizinischen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und der Universität zu Lübeck zur Implementierung eines Lehrstuhls für Palliativmedizin

Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

26.07.2006

Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das II. Vierteljahr des Haushaltsjahres 2006

Finanzminister/in

17.08.2006

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken sowie zum Antrag zur Planung und Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein

Amtsgericht Bad Oldesloe, Der Direktor

16.08.2006

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken sowie zum Antrag zur Planung und Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein

Städteverband Schleswig-Holstein

18.07.2006

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung (GO) Gesetzentwurf der Fraktion der FDP (Beteiligung von Menschen mit Behinderungen)

Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Landesverbände

18.08.2006

Erfordernis einer gesetzliche Rechtsgrundlage für die Mitteilung einer Einleitung eines staatsanwaltlichen Vorprüfungsverfahrens gegen einen Abgeordneten oder eine Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtages

Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtags

27.07.2006

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zu einem Informationsfreiheitsgesetz

Stadt Elmshorn, Die Bürgermeisterin

12.07.2006

Stellungnahme zum Antrag zur Verbesserung der Schwimmausbildung an schleswig-holsteinischen Schulen

CAU, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Institut für Sport und Sportwissenschaften

02.08.2006

Erweiterung der Tagesordnung, Sozialausschuss; hier: Finanzielle Situation der stationären Hospize in Schleswig-Holstein und Auswirkungen des Prozesskostenhilfegesetzes in Schleswig-Holstein

FDP

18.08.2006

Stellungnahme zum Antrag zur Verbesserung der Schwimmausbildung an schleswig-holsteinischen Schulen

Deutscher Sportlehrerverband, Landesverband Schleswig-Holstein

16.08.2006

Stellungnahme zum Antrag zur Verbesserung der Schwimmausbildung an schleswig-holsteinischen Schulen

LSV, Landessportverband Schleswig-Holstein e.V.

11.07.2006

Sachstand des Einsatzes der ESF-Mittel ab 2007 und des Einsatzes dieser Mittel in der vergangenen Förderperiode; Verteilung der EU-Fördermittel

Minister/in für Justiz, Arbeit und Europa

14.08.2006

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken sowie zum Antrag zur Planung und Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein

Amtsgericht Kappeln, Der Direktor

14.08.2006

Stellungnahme zum Antrag zur Schwimmausbildung an schleswig-holsteinischen Schulen

DLRG, Präsidium des Landesverbandes

10.08.2006

Stellungnahme zum Antrag zur Verbesserung der Schwimmausbildung an schleswig-holsteinischen Schulen

tgs-h, Türkische Gemeinde in Schleswig-Holstein e.V.

11.07.2006

nicht öffentlich

Ergebnis der "Prüfung des Vorstandes des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein" vom 16.06.2005; hier: Sitzung des Unterausschusses des Finanzausschusses für Unternehmensbeteiligung des Landes am 28.06.2006 (TOP 1)

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

10.08.2006

nicht öffentlich

Sitzung der Arbeitsgruppe Haushaltsprüfung am 14.06.2006; hier: Fragen zu den Bemerkungen 2006 des Landesrechungshofs

Finanzminister/in

09.09.2006

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zu einem Informationsfreiheitsgesetz

BUND, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland

01.08.2006

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Schulwesens in Schleswig-Holstein

AKJS, Aktion Kinder- und Jugendschutz, Landesarbeitsstelle Schleswig-Holstein e.V.

12.09.2006

Haushaltsablauf im 1. Halbjahr 2006 der Hochschulen

Finanzminister/in; Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

12.09.2006

Einrichtung von Regionalleitstellen für die Nutzung des bundesweiten Digitalfunks aller Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)

Finanzminister/in; Innenminister/in

11.09.2006

Automation in der Steuerverwaltung; Entwicklung einheitlicher Software für das Besteuerungsverfahren (Vorhaben KONSENS); Entwurf eines Verwaltungsabkommens KONSENS

Finanzminister/in

05.09.2006

hier: Umdruck 16/1061 (neu)

Eckwerte zum Haushaltsentwurf 2007/2008

Finanzminister/in

29.08.2006

Geschäftsberichte 2005 der Gebäudemanagement Schleswig-Holstein (GMSH) AöR und der Liegenschaftsverwaltung Schleswig-Holstein (LVSH) AöR

Finanzminister/in

24.08.2006

Veräußerung des Bissen-Geheges, Forstamt Trittau

Finanzminister/in

21.08.2006

Bericht des MWV zu den aktuellen Entwicklungen beim Multimedia Campus Kiel; mögliche Auswirkungen auf den Landeshaushalt

Finanzminister/in; Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

15.08.2006

Wirtschaftlichkeit des Küchenbetriebs der Polizeidirektion für Aus- und Forrtbildung und für die Bereitschaftspolizei (PD AFB) in Eutin; Auswirkungen einer verstärkten Vorauswahl der Bewerberinnen und Bewerber für den Polizeidienst

Finanzminister/in; Innenminister/in

11.08.2006

Personalmanagement und Informationssystem PERMIS

Finanzminister/in

07.08.2006

Bericht der Landesregierung über Maßnahmen zur Integration von Menschen mit Behinderungen in den öffentlichen Dienst

Finanzminister/in; Innenminister/in

04.08.2006

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zu einem Informationsfreiheitsgesetz

VDEW, Verband der Elektrizitätswirtschaft e.V.

04.08.2006

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zu einem Informationsfreiheitsgesetz

Deutsche Gesellschaft für Informationsfreiheit

03.08.2006

Stellungnahme zum Gesetzentwurf über die Wahlen in den Gemeinden und Kreisen in Schleswig-Holstein (Gemeinde- und Kreiswahlgesetz - GKWG)

Universität Augsburg, Institut für Mathematik

31.07.2006

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken sowie zum Antrag zur Planung und Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein

NRV, Neue Richtervereinigung

03.08.2006

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken sowie zum Antrag zur Planung und Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein

Landgericht Lübeck, Der Präsident

31.07.2006

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zu einem Informationsfreiheitsgesetz

DJV, Deutscher Journalistenverband

30.07.2006

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zu einem Informationsfreiheitsgesetz

Humanistische Union e.V.

28.07.2006

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfe zu einem Informationsfreiheitsgesetz

UV Nord, Vereinigung der Unternehmensverbände in Hamburg und Schleswig-Holstein e.V.

21.07.2006

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken sowie zum Antrag zur Planung und Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein

Amtsgericht Mölln, Der Direktor

18.07.2006

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken sowie zum Antrag zur Planung und Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein

Landgericht Flensburg, Der Präsident

17.07.2006

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken sowie zum Antrag zur Planung und Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein

Stadt Geesthacht, Der Bürgermeister

17.07.2006

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zu einem Informationsfreiheitsgesetz

Universität Bremen, Fachbereich 6 - Rechtswissenschaft

14.07.2006

Informationen zur 7. Konferenz der Ostsee - Kulturminister vom 26. - 27. September 2005 in Bergen/Norwegen; "Bergen Declaration"

Minister/in für Justiz, Arbeit und Europa

13.07.2006

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken sowie zum Antrag zur Planung und Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein

Landgericht Kiel, Der Präsident

02.08.2006

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken sowie zum Antrag zur Planung und Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein

Amtsgericht Bad Schwartau, Der Direktor

24.07.2006

hier: Umdruck 16/1039 (neu)

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zu einem Informationsfreiheitsgesetz

Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände

31.07.2006

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zu einem Informationsfreiheitsgesetz

ver.di, Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

31.07.2006

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zu einem Informationsfreiheitsgesetz

Arbeitskreis Eigentum und Naturschutz

27.07.2006

hier: Umdruck 16/1036 (neu)

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken sowie zum Antrag zur Planung und Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein

Stadt Kappeln, Der Bürgermeister

28.07.2006

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zu einem Informationsfreiheitsgesetz

LNV, Landesnaturschutzverband Schleswig-Holstein e.V.

08.08.2006

Vorlage des Finanzministeriums i.S. Unterrichtung des Finanzausschusses über wesentliche Abweichungen in der Ausführung von Baumaßnahmen von den Finanzierungsunterlagen Bau bzw. der Baunutzung vom Nutzungskonzept gem. § 54 Abs. 3 LHO

Finanzminister/in

03.08.2006

Einwilligung gemäß § 8 Abs. 22 Haushaltsgesetz 2006 zum Abschluss eines Mietvertrages für das Finanzamt Nordfriesland im Rahmen der Umsetzung des Projektes "Reform zur Struktur der Finanzämter"

Finanzminister/in

01.08.2006

Vorlage des MSGF (Ressort) i.S. Jahresbericht 2005 der Internatsschule für Hörgeschädigte

Finanzminister/in

02.08.2006

Bericht über den Haushaltsablauf; Stand: 30. Juni 2006

Finanzminister/in

27.07.2006

Vorlage des MLUR (Ressort) i.S. Jahresbericht 2005 Erlebniswald Trappenkamp gem. § 10a LHO

Finanzminister/in

28.07.2006

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zu einem Informationsfreiheitsgesetz

Transparency International - Deutschland e.V.

01.08.2006

Bodenschutz und Nachhaltigkeit in der Flächeninanspruchnahme

Büro Freiraum und Umwelt

21.07.2006

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken sowie zum Antrag zur Planung und Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein

Bad Oldesloe, Der Bürgermeister

24.07.2006

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zu einem Informationsfreiheitsgesetz

Bauernverband Schleswig-Holstein e.V.

24.07.2006

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken sowie zum Antrag zur Planung und Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein

BDR, Bund Deutscher Rechtspfleger

21.07.2006

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken sowie zum Antrag zur Planung und Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein

Amtsgericht Geesthacht, Der Direktor

20.07.2006

Schreiben zum Gesetzentwurf zur Änderung des Tariftreuegesetzes

Bundesagentur für Arbeit, Nürnberg

16.06.2006

Strategische Ausrichtung DB Logistics Vortrag vor dem Wirtschaftsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages

Deutsche Bahn AG; Konzernbevollmächtigte für die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein

19.07.2006

Stellungnahme a) zum Gesetzentwurf zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken sowie b) zu Planungen zur Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein, Antrag der Fraktion der FDP und der Abgeordneten des SSW

dbb, Deutscher Beamtenbund

20.07.2006

Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zu einem Informationsfreiheitsgesetz

Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz

28.07.2006

Datenschutzbeauftragte an den Hochschulen

Finanzminister/in; Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

26.07.2006

Vorlage des Finanzministeriums i. S. NordwestLotto Schleswig-Holstein GmbH & Co. KG

Finanzminister/in

21.07.2006

Verwaltungsabkommen über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern beim Aufbau und Betrieb eines bundesweit einheitlich digitalen Sprech- und Datenfunksystems für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in der Bundesrepublik Deutschland

Finanzminister/in; Innenminister/in

25.07.2006

Bemerkungen 2005 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2003; hier: Ergänzung zu Umdruck 16/949

Finanzminister/in

20.07.2006

Vorlage des MWV i.S. Bericht zu konzeptionellen Vorstellungen der Förderung von wirtschaftsnaher Forschung, Entwicklung und Innovation

Finanzminister/in; Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

19.07.2006

Stellungnahme zur Novelle des Informationsfreiheitsgesetzes: a) Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Schleswig-Holstein; b) Entwurf eines Informationsfreiheitsgesetzes für Schleswig-Holstein

netzwerk recherche

11.07.2006

Stellungnahme zu a) Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Schleswig-Holstein; b) Entwurf eines Informationsfreiheitsgesetzes für Schleswig-Holstein

Landwirtschaftskammer Schleswig-Holstein

06.07.2006

Handlungskonzept für die Neuausrichtung des Tourismus in Schleswig-Holstein

Roland Berger Strategy Consultants

12.07.2006

Beschäftigungsquote behinderter Menschen im Landesdienst hier: Vereinbarung eines Gesprächstermins mit der Arbeitsgemeinschaft der Hauptschwerbehindertenvertretungen

Arbeitsgemeinschaft der Hauptschwerbehindertenvertretungen

06.07.2006

Unterlagen zur Anhörung zum Antrag "Priorität für Erdkabel beim Ausbau der Stromnetze in Schleswig-Holstein"

GEO, Gesellschaft für Energie und Oekologie mbH

17.07.2006

nicht öffentlich

Zusammenfassung über die Entwicklung der weiteren Unternehmensstrategie der AKN Eisenbahn AG

Rödl & Partner

17.07.2006

Untersuchung zur Entwicklung der weiteren Unternehmensstrategie der AKN Eisenbahn AG

Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

05.07.2006

nicht öffentlich

Bemerkungen 2006 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein; hier: Nr. 14 "Zuschüsse an die privaten Schulen der dänischen Minderheit"

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

05.07.2006

Personalmanagement und -informationssystem PERMIS Bericht des Finanzministeriums (Umdruck 16/768)

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

13.07.2006

Stellungnahme zum Antrag zur Verbesserung der Schwimmausbildung an schleswig-holsteinischen Schulen

CAU, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Institut für Sport und Sportwissenschaften

06.07.2006

nicht öffentlich

Prüfung: Vorstand des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (Pr 1417b/2004) hier: Sitzung des Unterausschusses des Finanzausschusses für Unternehmensbeteiligungen des Landes am 28.06.2006 (TOP 1)

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

07.07.2006

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung gefahrenabwehrrechtlicher und verwaltungsverfahrensrechtlicher Bestimmungen Gesetzentwurf der Landesregierung

Breyer, Dr. Patrick

08.07.2006

28. Tätigkeitsbericht des Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein

Innenminister/in

06.07.2006

Übersicht über die Plenaraufträge, Juni 2006, Bildungsausschuss

Bildungsausschuss; Stenographischer Dienst und Ausschussdienst

06.07.2006

Übersicht über die Plenaraufträge, Juni 2006, Wirtschaftsausschuss

Wirtschaftsausschuss; Stenographischer Dienst und Ausschussdienst

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Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 21.05.2007
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