Blick in den Plenarsaal des Schleswig-Holsteinischen Landtages Foto: Landtag, Sönke Ehlers

Landtagstagung vom
19. bis 21. Juni 2024

Reihenfolge der Beratung

Mittwoch, 19. Juni

Der Landtag hat einen Dringlichkeitsantrag der Opposition (Drs. 20/2245) zur Pflegestrategie einstimmig angenommen und als Top 25A auf die Tagesordnung gesetzt. Der Aufruf ist am Freitag gegen 13 Uhr geplant.

10:00 Uhr, 60MinutenMin.

Aktuelle Stunde: "Streichung von Bahnverbindungen"

Top 1

11:00 Uhr, 30MinutenMin.

Demokratiebildung an Schulen

Top 16

11:30 Uhr, 30MinutenMin.

Opferentschädigungsrecht

Top 34

Quartalsbericht Petitionsausschuss (Top 27)
Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

Landesanstalt Schienenfahrzeuge(ZUG.SH) (Top 2)
Hinweis: Aufruf verlegt auf den Nachmittag (ca. 15:30 Uhr)

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

15:00 Uhr, 30MinutenMin.

Hafenstrategie für Schleswig-Holstein

Top 20

15:30 Uhr, 30MinutenMin.

Landesanstalt Schienenfahrzeuge (ZUG.SH)

Top 2

Hebesätze bei der Grundsteuer

Top 6
Hinweis: Aufruf ohne Aussprache

16:00 Uhr, 35MinutenMin.

Frauengesundheit

Top 7

16:35 Uhr, 30MinutenMin.

Polizei-Digitalfunk BOS

Top 9

"Familienstartzeit" für Väter (Top 10)
Hinweis: Aufruf verlegt auf Donnerstag gegen 11 Uhr

Donnerstag, 20. Juni

10:00 Uhr, 30MinutenMin.

Krankenhausplanung mit Hamburg

Top 11

10:30 Uhr, 30MinutenMin.

Verkaufsverbot von Lachgas an Jugendliche

Top 21

11:00 Uhr, 30MinutenMin.

"Familienstartzeit" für Väter

Top 10

11:30 Uhr, 30MinutenMin.

Werkstatttage in der Berufsorientierung

Top 12

12:00 Uhr, 30MinutenMin.

System für modulare Feuerwehrgerätehäuser

Top 14

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

15:00 Uhr, 30MinutenMin.

"PerspektivSchulen" / Startchancenprogramm

Top 24

15:30 Uhr, 30MinutenMin.

"PerspektivKitas"

Top 17

16:00 Uhr, 30MinutenMin.

Duales Lehramtsstudium / Lehrkräftegewinnung

Top 18, 30

16:30 Uhr, 30MinutenMin.

Schonfristenregelung bei Mietrückständen

Top 19

Finanzierung psychotherapeutische Weiterbildung (Top 22)
Aufruf verlefgt auf Freitag, 11:30 Uhr

Freitag, 21. Juni

10:00 Uhr, 60MinutenMin.

Planungs- und Genehmigungsverfahren im Infrastrukturbereich

Top 5, 15, 23

11:00 Uhr, 30MinutenMin.

Umsetzung von Landtagsbeschlüssen / "Missbilligung"

Top 25

11:30 Uhr, 30MinutenMin.

Finanzierung psychotherapeutische Weiterbildung

Top 22

12:00 Uhr, 30MinutenMin.

Praktisches Jahr im Medizinstudium

Top 26

12:30 Uhr, 30MinutenMin.

Dringlichkeit: Bericht zur Pflegestrategie

Top 25A

13:00 Uhr

Verkaufsverbot von Lachgas an Jugendliche (Top 21)
Nachgezogene Abstimmung des am gestrigen Donnerstag debattierten Themas

Post-Covid und ME/CFS Erkrankungen (Top 33)
Hinweis: Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt / Aufruf voraussichtlich in der Juli-Tagung

Coaching-Fachkräfte an Schulen (Top 36)
Hinweis: Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt / Aufruf voraussichtlich in der Juli-Tagung

Verfassungsschutzbericht 2023 (Top 38)
Hinweis: Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt / Aufruf voraussichtlich in der Juli-Tagung

Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

- - -

Gesamtabstimmung zu Tagesordnungspunkten ohne Aussprache (gemäß Sammeldrucksache 20/2255)

Top 4: Straßen-/Wegegesetz / Ortsentwässerung (1. Lesung)
Top 13: Kredit fürs UKSH (Antrag)
Top 28: Personalausweis für Wohnungslose (Ausschuss)
Top 29: Tourismusstrategie 2030 (Ausschuss)
Top 31: Eröffnung von Taschengeldkonten (Ausschuss)
Top 32: Kinderarmut (Ausschuss)
Top 35: GA Agrarstruktur und Küstenschutz (Reg.-Bericht)
Top 37: Opferunterstützung nach dem Messerattentat im Zug bei Brokstedt (Reg.-Bericht)
Top 39: Ostseebericht 2024 (Reg.-Bericht)

Folgende Punkte werden von der Tagesordnung abgesetzt bzw. zurückgezogen:

Abgesetzt:
Top 3: Antidiskriminierungsgesetz (2. Lesung)
Aktuell abgesetzt:
Tiop 33: Post-Covid Erkrankungen
Top 36: Coaching-Fachkräfte
Top 38: Verfassungsschutzbericht
Zurückgezogen:
Top 8: Pflegestrategie (Berichtsantrag)

Die Tagung wurde um 14:00 Uhr geschlossen

Landtagstagung vom 19. bis 21. Juni 2024

Reihenfolge der Beratung

Mittwoch, 19. Juni

10:00 Uhr, 60MinutenMin.

Aktuelle Stunde: "Streichung von Bahnverbindungen"

11:00 Uhr, 30MinutenMin.

Demokratiebildung an Schulen

11:30 Uhr, 30MinutenMin.

Opferentschädigungsrecht

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

15:00 Uhr, 30MinutenMin.

Hafenstrategie für Schleswig-Holstein

15:30 Uhr, 30MinutenMin.

Landesanstalt Schienenfahrzeuge (ZUG.SH)

Hebesätze bei der Grundsteuer

16:00 Uhr, 35MinutenMin.

Frauengesundheit

16:35 Uhr, 30MinutenMin.

Polizei-Digitalfunk BOS

Donnerstag, 20. Juni

10:00 Uhr, 30MinutenMin.

Krankenhausplanung mit Hamburg

10:30 Uhr, 30MinutenMin.

Verkaufsverbot von Lachgas an Jugendliche

11:00 Uhr, 30MinutenMin.

"Familienstartzeit" für Väter

11:30 Uhr, 30MinutenMin.

Werkstatttage in der Berufsorientierung

12:00 Uhr, 30MinutenMin.

System für modulare Feuerwehrgerätehäuser

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

15:00 Uhr, 30MinutenMin.

"PerspektivSchulen" / Startchancenprogramm

15:30 Uhr, 30MinutenMin.

"PerspektivKitas"

16:00 Uhr, 30MinutenMin.

Duales Lehramtsstudium / Lehrkräftegewinnung

16:30 Uhr, 30MinutenMin.

Schonfristenregelung bei Mietrückständen

Freitag, 21. Juni

10:00 Uhr, 60MinutenMin.

Planungs- und Genehmigungsverfahren im Infrastrukturbereich

11:00 Uhr, 30MinutenMin.

Umsetzung von Landtagsbeschlüssen / "Missbilligung"

11:30 Uhr, 30MinutenMin.

Finanzierung psychotherapeutische Weiterbildung

12:00 Uhr, 30MinutenMin.

Praktisches Jahr im Medizinstudium

12:30 Uhr, 30MinutenMin.

Dringlichkeit: Bericht zur Pflegestrategie

13:00 Uhr

Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

Gesamtabstimmung zu Tagesordnungspunkten ohne Aussprache (gemäß Sammeldrucksache 20/2255)

Folgende Punkte werden von der Tagesordnung abgesetzt bzw. zurückgezogen:

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